ALLRIS - Sitzung

Grunddaten

Betreff:: Sitzung des Stadtbezirksrates im Stadtbezirk 310

Gremium:: Stadtbezirksrat im Stadtbezirk 310 Westliches Ringgebiet

Datum:: Di., 17.01.2023

Status:: öffentlich (Niederschrift genehmigt)

Uhrzeit:: 19:00

Anlass:: Sitzung

Hinweis:: Vor Eintritt in die Tagesordnung findet eine Einwohnerfragestunde statt.

Raum:: AWO-Begegnungsstätte
Ort:: Frankfurter Straße 18, 38122 Braunschweig

Tagesordnung

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Tagesordnung
TOP	Betreff	Vorlage	Beschlussart
	Öffentlicher Teil
Ö 1	Eröffnung der Sitzung
Ö 2	Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 06.12.2022	SI/2022/422
Ö 3	Mitteilungen
Ö 3.1	Bezirksbürgermeister/in
Ö 3.2	Verwaltung
Ö 4	Anträge
Ö 5	Sanierungsgebiet "Soziale Stadt - Westliches Ringgebiet", Herrichtung "Kontorgarten" am Jödebrunnen(Verantwortlich: Leuer)	22-20185	ungeändert beschlossen
Ö 6	"Soziale Stadt - Westliches Ringgebiet" - Sanierungsmaßnahmen der Wohnungslosenunterkunft Sophienstraße 1(Verantwortlich: Leuer)	22-20178	zurückgestellt
Ö 7	Verwendung von Haushaltsmitteln
Ö 8	Anfragen
Ö 8.1	Einsatzes des Fahrradflunders am Rudolfplatz und weitere Standorte Anfrage der SPD-Fraktion(Verantwortlich: SPD-Fraktion im Stadtbezirksrat 310)	23-20315
Ö 8.1.1	Einsatzes des Fahrradflunders am Rudolfplatz und weitere Standorte(Verantwortlich: Wiegel)	23-20315-01	zur Kenntnis genommen
Ö 8.2	Parkbänke am westlichen Okerufer im Bürgerpark Anfrage der SPD-Fraktion(Verantwortlich: SPD-Fraktion im Stadtbezirksrat 310)	23-20316
Ö 8.2.1	Parkbänke am westlichen Okerufer im Bürgerpark(Verantwortlich: Loose)	23-20316-01	zur Kenntnis genommen
Ö 8.3	Baumscheiben auf der Rudolfstraße Anfrage der SPD-Fraktion(Verantwortlich: SPD-Fraktion im Stadtbezirksrat 310)	23-20317	zurückgestellt
Ö 8.4	Voraussetzungen für benutzungspflichtige Radwege im Westlichen Ringgebiet Anfrage der Gruppe Die LINKE. / Die PARTEI / BIBS(Verantwortlich: Gruppe Die LINKE. / Die PARTEI / BIBS im Stadtbezirksrat 310)	22-19881	zurückgestellt
Ö 8.5	Verkehrssituation im Quartier Maschstraße/Eulenstraße/Gartenstraße/Hinter der Masch Anfrage der SPD-Fraktion(Verantwortlich: SPD-Fraktion im Stadtbezirksrat 310)	22-19882
Ö 8.5.1	Verkehrssituation im Quartier Maschstraße/Eulenstraße/Gartenstraße/Hinter der Masch(Verantwortlich: Wiegel)	22-19882-01	zur Kenntnis genommen
Ö 8.6	Verkehrsüberwachung Petristraße und Rudolfstraße;Auskunft über die erfassten Verkehrsdaten Anfrage der CDU-Fraktion(Verantwortlich: CDU-Fraktion im Stadtbezirksrat 310)	22-20103	zurückgestellt

Stadtbezirksrat im Stadtbezirk 310 Westliches Ringgebiet - 17.01.2023

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