ALLRIS - Sitzung

Grunddaten

Betreff:: Sitzung des Ausschusses für Planung und Hochbau

Gremium:: Ausschuss für Planung und Hochbau

Datum:: Mi., 01.11.2023

Status:: gemischt (Sitzung abgeschlossen)

Uhrzeit:: 15:04

Anlass:: Sitzung

Hinweis:: Sofern Fragen vorliegen, findet im Anschluss an den öffentlichen Teil der Tagesordnung eine Einwohnerfragestunde statt.

Raum:: Rathaus, Großer Sitzungssaal
Ort:: Platz der Deutschen Einheit 1, 38100 Braunschweig

Tagesordnung

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Tagesordnung
TOP	Betreff	Vorlage	Beschlussart
	Öffentlicher Teil
Ö 1	Eröffnung der Sitzung
Ö 2	Mitteilungen
Ö 2.1	Sachstand Studie "Festivalgelände" (Vortrag)		zur Kenntnis genommen
Ö 2.2	Mündliche Mitteilungen
Ö 3	Anträge
Ö 3.1	Umsetzung der globalen Minderausgabe im Haushaltsjahr 2023 in den Teilhaushalten FB 60 Bauordnung und Zentrale Vergabestelle und FB 61 Stadtplanung und Geoinformation / Aufnahme in die TO der Sitzung am 01. November 2023(Verantwortlich: Fraktion Bündnis 90 - DIE GRÜNEN im Rat der Stadt)	23-22182	zur Kenntnis genommen
Ö 3.1.1	Umsetzung der globalen Minderausgabe im Haushaltsjahr 2023 in den Teilhaushalten FB 60 Bauordnung und Zentrale Vergabestelle und FB 61 Stadtplanung und Geoinformation / Aufnahme in die TO der Sitzung am 01. November 2023(Verantwortlich: Leuer)	23-22182-01	zur Kenntnis genommen
Ö 3.2	Einrichtung eines Tagesordnungspunktes "Baulandmodell Wohnen"(Verantwortlich: CDU-Fraktion im Rat der Stadt)	23-22295	zur Kenntnis genommen
Ö 4	Antrag der Braunschweiger Baugenossenschaft eG auf kommunale Wohnraumförderung(Verantwortlich: Leuer)	23-22058	ungeändert beschlossen
Ö 5	Aufhebungssatzung für einen Teilbereich des Bebauungsplanes WI 50 vom 01.12.1970 sowie des Bebauungsplanes WI 47 vom 20.06.1968 Stadtgebiet: Grundstück Am Lehmanger 14 Behandlung der Stellungnahmen, Satzungsbeschluss(Verantwortlich: Leuer)	23-22172	ungeändert beschlossen
Ö 6	23-22299 GS Stöckheim - Sanierung und Einrichtung GTB, Rüninger Weg 11, 38124 BraunschweigKostenerhöhung		zurückgezogen
Ö 7	Zustimmung zur Anmietung von Flächen im Welfenhof Braunschweig, Packhofpassage 3 und Jöddenstraße 11, 1. OG für das Referat 0300(Verantwortlich: Herlitschke)	23-21355	ungeändert beschlossen
Ö 8	Zustimmung zur Anmietung von Hallen-Flächen in der Donaustraße 20 für FB 37 (Feuerwehr) für die Einrichtung eines Bevölkerungsschutz-Lagers(Verantwortlich: Herlitschke)	23-21718	ungeändert beschlossen
Ö 9	Anfragen
Ö 9.1	Globale Minderausgabe - Reduzierung der Personalaufwendungen für die Beratungsstelle des FB 60 Bauordnung und Zentrale Vergabestelle(Verantwortlich: Gruppe Die FRAKTION. BS im Rat der Stadt)	23-22135	zur Kenntnis genommen
Ö 9.1.1	Globale Minderausgabe - Reduzierung der Personalaufwendungen für die Beratungsstelle des FB 60 Bauordnung und Zentrale Vergabestelle(Verantwortlich: Leuer)	23-22135-01	zur Kenntnis genommen
Ö 9.2	Mündliche Anfragen
	Nichtöffentlicher Teil
N 10	(nichtöffentlich)
N 11	(nichtöffentlich)
N 12	(nichtöffentlich)
N 13	(nichtöffentlich)
N 14	(nichtöffentlich)
N 14.1	(nichtöffentlich)

Ausschuss für Planung und Hochbau - 01.11.2023

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