ALLRIS - Sitzung

Grunddaten

Betreff:: Sitzung des Ausschusses für Feuerwehr, Katastrophenschutz und Ordnung

Gremium:: Ausschuss für Feuerwehr, Katastrophenschutz und Ordnung

Datum:: Mi., 29.11.2023

Status:: gemischt (Niederschrift genehmigt)

Uhrzeit:: 16:00

Anlass:: Sitzung

Hinweis:: Sofern Fragen vorliegen, findet im Anschluss an den öffentlichen Teil der Sitzung eineEinwohnerfragestunde statt.

Raum:: Feuerwehr Hauptwache
Ort:: Feuerwehrstraße 11-12, 38114 Braunschweig

Tagesordnung

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Tagesordnung
TOP	Betreff	Vorlage	Beschlussart
	Öffentlicher Teil
Ö 1	Eröffnung der Sitzung
Ö 2	Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 23.08.2023	SI/2023/480	ungeändert beschlossen
Ö 3	Mitteilungen
Ö 3.1	Sitzungstermine des Ausschusses für Feuerwehr, Katastrophenschutz und Ordnung in 2024(Verantwortlich: Geiger)	23-22469	zur Kenntnis genommen
Ö 4	Anträge
Ö 4.1	Umsetzung der globalen Minderausgabe im Haushaltsjahr 2023 im Teilhaushalt FB 32 Bürgerservice, Öffentliche Sicherheit und im Teilhaushalt FB 37 Feuerwehr / Aufnahme in die TO der Sitzung am 29.11.2023(Verantwortlich: Dr. Wöhler, Sven)	23-22181	zur Kenntnis genommen
Ö 4.1.1	Umsetzung der globalen Minderausgabe im Haushaltsjahr 2023 im Teilhaushalt FB 32 Bürgerservice, Öffentliche Sicherheit und im Teilhaushalt FB 37 Feuerwehr / Aufnahme in die TO der Sitzung am 29.11.2023(Verantwortlich: Dr. Pollmann)	23-22181-01	zur Kenntnis genommen
Ö 5	Anfragen
Ö 5.1	Notfallregister(Verantwortlich: SPD-Fraktion im Rat der Stadt)	23-22595	zur Kenntnis genommen
Ö 5.1.1	Notfallregister(Verantwortlich: Geiger)	23-22595-01	zur Kenntnis genommen
Ö 5.2	Globale Minderausgabe - Kürzung beim Notarzteinsatz(Verantwortlich: Gruppe Die FRAKTION. BS im Rat der Stadt)	23-22111	zur Kenntnis genommen
Ö 5.2.1	Globale Minderausgabe - Kürzung beim Notarzteinsatz(Verantwortlich: Geiger)	23-22111-01	zur Kenntnis genommen
Ö 5.3	Globale Minderausgabe - Kürzung der Notfallrettung mit RTW-ASB(Verantwortlich: Gruppe Die FRAKTION. BS im Rat der Stadt)	23-22118	zur Kenntnis genommen
Ö 5.3.1	Globale Minderausgabe - Kürzung der Notfallrettung mit RTW-ASB(Verantwortlich: Geiger)	23-22118-01	zur Kenntnis genommen
Ö 5.4	Globale Minderausgabe - Kürzung bei der Ausbildung im Teilhaushalt Feuerwehr(Verantwortlich: Gruppe Die FRAKTION. BS im Rat der Stadt)	23-22119	zur Kenntnis genommen
Ö 5.4.1	Globale Minderausgabe - Kürzung bei der Ausbildung im Teilhaushalt Feuerwehr(Verantwortlich: Geiger)	23-22119-01	zur Kenntnis genommen
Ö 5.5	Globale Minderausgabe - Reduzierung Personalkosten Verbraucherschutz(Verantwortlich: Gruppe Die FRAKTION. BS im Rat der Stadt)	23-22120	zur Kenntnis genommen
Ö 5.5.1	Globale Minderausgabe - Reduzierung Personalkosten Verbraucherschutz(Verantwortlich: Dr. Pollmann)	23-22120-01	zur Kenntnis genommen
Ö 5.6	Globale Minderausgabe - Kürzung beim Bevölkerungsschutz(Verantwortlich: Gruppe Die FRAKTION. BS im Rat der Stadt)	23-22129	zur Kenntnis genommen
Ö 5.6.1	Globale Minderausgabe - Kürzung beim Bevölkerungsschutz(Verantwortlich: Geiger)	23-22129-01	zur Kenntnis genommen
Ö 5.7	Globale Minderausgabe - Kürzung bei der Alarmgerätewerkstatt(Verantwortlich: Gruppe Die FRAKTION. BS im Rat der Stadt)	23-22139	zur Kenntnis genommen
Ö 5.7.1	Globale Minderausgabe - Kürzung bei der Alarmgerätewerkstatt(Verantwortlich: Geiger)	23-22139-01	zur Kenntnis genommen
Ö 6	Präsentation besonderer Einsätze		zur Kenntnis genommen
	Nichtöffentlicher Teil
N 7	(nichtöffentlich)
N 8	(nichtöffentlich)
N 8.1	(nichtöffentlich)
N 9	(nichtöffentlich)

Anlagen

Anlagen
Nr.	Name	Original		Status	Größe
1	Protokoll_AFKO_23_08_2023_final			(wie Dokument)	350,7 kB

Ausschuss für Feuerwehr, Katastrophenschutz und Ordnung - 29.11.2023

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