ALLRIS - Sitzung

Grunddaten

Betreff:: Sitzung des Stadtbezirksrates im Stadtbezirk 322

Gremium:: Stadtbezirksrat im Stadtbezirk 322 Nördliche Schunter-/Okeraue

Datum:: Di., 18.04.2023

Status:: öffentlich (Niederschrift genehmigt)

Uhrzeit:: 19:00

Anlass:: Sitzung

Hinweis:: Zu Beginn der Sitzung findet eine Einwohnerfragestunde statt.

Raum:: Gemeinschaftshaus Rühme
Ort:: Gifhorner Straße 144, 38112 Braunschweig

Tagesordnung

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Tagesordnung
TOP	Betreff	Vorlage	Beschlussart
	Öffentlicher Teil
Ö 1	Eröffnung der Sitzung		ungeändert beschlossen
Ö 2	Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 24.01.2023	SI/2023/430	ungeändert beschlossen
Ö 3	Mitteilungen
Ö 3.1	Bezirksbürgermeister/in		zur Kenntnis genommen
Ö 3.2	Verwaltung		zur Kenntnis genommen
Ö 3.2.1	Diskrepanzen zwischen Schulwegeplan und Fußwegen in Wenden(Verantwortlich: Dr. Dittmann)	22-18824-01	zur Kenntnis genommen
Ö 3.2.2	Fußverkehrsstrategie Projektbericht "Gut gehen lassen"(Verantwortlich: Leuer)	23-20943	zur Kenntnis genommen
Ö 4	Anträge
Ö 4.1	Ausweisung von Aufstellplätzen für Batteriespeicheranlagen für eine gleichmäßige Versorgung der E-Ladestationen in den Quartiersgaragen im Baugebiet Wenden-West, 2. BA - WE 63 Antrag der CDU/FDP-Gruppe(Verantwortlich: CDU/FDP-Gruppe im Stadtbezirksrat 322)	22-20303	ungeändert beschlossen
Ö 4.2	Hinweisschild für die jeweiligen Bevölkerungsschutzleuchtturm-Standorte in unserem Bezirk Antrag der CDU/FDP-Gruppe(Verantwortlich: CDU/FDP-Gruppe im Stadtbezirksrat 322)	22-20305	ungeändert beschlossen
Ö 5	Raumprogramm für die Erweiterung des Lessinggymnasiums und der Grundschule Wenden um eine Zwei-Fach-Sporthalle und ein Mensagebäude(Verantwortlich: Dr. Pollmann)	23-20862	ungeändert beschlossen
Ö 6	161. Änderung des Flächennutzungsplanes "Am Bockelsberg" und Vorhabenbezogener Bebauungsplan mit örtlicher Bauvorschrift "Am Bockelsberg", TH 25 Stadtgebiet westlich der Straße Am Bockelsberg, nördlich der Ortsgrenze von Wendebrück und östlich des Mittellandkanals Aufstellungsbeschluss(Verantwortlich: Leuer)	23-20954	ungeändert beschlossen
Ö 7	Genehmigungsverfahren zur Änderung des Bahnübergangs Celler Heerstraße in Watenbüttel(Verantwortlich: Leuer)	23-20741	ungeändert beschlossen
Ö 8	Berufung von einem Ortsbrandmeister, einer Ortsbrandmeisterin und einem Stellvertretenden Ortsbrandmeister in das Ehrenbeamtenverhältnis(Verantwortlich: Dr. Pollmann)	23-20923	ungeändert beschlossen
Ö 9	Neuzuschnitt einiger Schiedsamtsbezirke(Verantwortlich: Kügler)	23-20972	ungeändert beschlossen
Ö 10	Sicherung einer möglichen "Fuß- und Radwegtrasse" Richtung Harxbüttel und Teilaufhebung des TH18		zur Kenntnis genommen
Ö 11	Verwendung bezirklicher Mittel 2023 im Stadtbezirk 322 - Nördliche Schunter-/Okeraue(Verantwortlich: Kügler)	23-20931	zurückgestellt
Ö 12	Verwendung von Mitteln aus dem Stadtbezirksratsbudget		ungeändert beschlossen
Ö 13	Weitere Anträge
Ö 13.1	Intelligentes Stromnetz im Baugebiet Wenden-West, 2. BA WE 63 Antrag der CDU/FDP-Gruppe(Verantwortlich: CDU/FDP-Gruppe im Stadtbezirksrat 322)	22-20306	ungeändert beschlossen
Ö 13.2	Regelmäßige Information an Bevölkerungsschutzleuchtturm-Standorten in unserem Bezirk Antrag der CDU/FDP-Gruppe(Verantwortlich: CDU/FDP-Gruppe im Stadtbezirksrat 322)	22-20307	geändert beschlossen
Ö 13.3	Informationstafeln für Naturdenkmale Antrag der CDU/FDP-Gruppe(Verantwortlich: CDU/FDP-Gruppe im Stadtbezirksrat 322)	23-21011	geändert beschlossen
Ö 13.4	Grünpflege am Regenrückhaltebecken Osterholzweg Antrag der CDU/FDP-Gruppe(Verantwortlich: CDU/FDP-Gruppe im Stadtbezirksrat 322)	23-21012	geändert beschlossen
Ö 14	Anfragen
Ö 14.1	Neubau eines Rad- und Fußwegs durch das Wiesental an der K 25 Anfrage der CDU/FDP-Gruppe(Verantwortlich: CDU/FDP-Gruppe im Stadtbezirksrat 322)	22-19361	zurückgestellt
Ö 14.2	Schaltung der Lichtsignalanlage des Fußgänger- und Radfahrüberwegs über die Gifhorner Straße/Ecke Lincolnsiedlung überprüfen und Taktung verkürzen Anfrage der SPD-Fraktion(Verantwortlich: SPD-Fraktion im Stadtbezirksrat 322)	22-19390	zurückgestellt
Ö 14.3	Implementierung eines Nachbarschaftszentrums im Gemeinschaftshaus Rühme Anfrage der CDU/FDP-Gruppe(Verantwortlich: CDU/FDP-Gruppe im Stadtbezirksrat 322)	22-20248	zurückgestellt
Ö 14.4	Ausweisung von Aufstellplätzen für Batteriespeicheranlagen für eine gleichmäßige Versorgung der E-Ladestationen in den Quartiersgaragen im Baugebiet Wenden-West, 2. BA - WE 63 ---Anfrage zur Vorlage 22-20303 Anfrage von Herr Wirtz (AFD)(Verantwortlich: Wirtz, Stefan)	22-20303-01	zur Kenntnis genommen
Ö 14.4.1	Ausweisung von Aufstellplätzen für Batteriespeicheranlagen für eine gleichmäßige Versorgung der E-Ladestationen in den Quartiersgaragen im Baugebiet Wenden-West, 2. BA - WE 63 --- Anfrage zur Vorlage 22-20303(Verantwortlich: Schmidbauer)	22-20303-02	zur Kenntnis genommen
Ö 14.5	Sicherung der Alten Landwehr Anfrage der CDU/FDP-Gruppe(Verantwortlich: CDU/FDP-Gruppe im Stadtbezirksrat 322)	23-21001	zur Kenntnis genommen
Ö 14.5.1	Sicherung der Alten Landwehr(Verantwortlich: Herlitschke)	23-21001-01	zur Kenntnis genommen
Ö 14.6	Bevölkerungsschutz - hier: Lage der Bevölkerungsschutz-Leuchttürme im Stadtbezirk 322 Anfrage der CDU/FDP-Gruppe(Verantwortlich: CDU/FDP-Gruppe im Stadtbezirksrat 322)	23-21002	zur Kenntnis genommen
Ö 14.6.1	Bevölkerungsschutz - hier: Lage der Bevölkerungsschutz-Leuchttürme im Stadtbezirk 322(Verantwortlich: Geiger)	23-21002-01	zur Kenntnis genommen
Ö 14.7	Gut gehen lassen in Braunschweig Anfrage der CDU/FDP-Gruppe(Verantwortlich: CDU/FDP-Gruppe im Stadtbezirksrat 322)	23-21003	zur Kenntnis genommen
Ö 14.7.1	Gut gehen lassen in Braunschweig(Verantwortlich: Wiegel)	23-21003-01	zur Kenntnis genommen
Ö 14.8	Spielplätze Jasminweg (Thune) und Neusalzstraße (Wenden)Anfrage der CDU/FDP-Gruppe(Verantwortlich: CDU/FDP-Gruppe im Stadtbezirksrat 322)	23-21004	zurückgestellt
Ö 15	Vorschlagsliste zur Wahl der Schöffinnen und Schöffen an Amts- und Landgericht für die Geschäftsjahre 2024 bis 2028(Verantwortlich: Geiger)	23-20853	ungeändert beschlossen

Anlagen

Anlagen
Nr.	Name	Status	Größe
2	Zuschussantrag Ortsfeuerwehr Veltenhof 20230418	(wie Dokument)	1,1 MB
3	Zuschussantrag FFW Veltenhof Hindernisbahnbau	(wie Dokument)	810,1 kB
4	Zuschussantrag IG Veltenhof Überseecontainer für Heimatstube	(wie Dokument)	903,1 kB
5	Zuschussantrag IG Veltenhof Volksfest	(wie Dokument)	637,2 kB

Stadtbezirksrat im Stadtbezirk 322 Nördliche Schunter-/Okeraue - 18.04.2023

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