ALLRIS - Sitzung

Grunddaten

Betreff:: Sitzung des Stadtbezirksrates im Stadtbezirk 130

Gremium:: Stadtbezirksrat im Stadtbezirk 130 Mitte

Datum:: Di., 28.11.2023

Status:: öffentlich (Niederschrift genehmigt)

Uhrzeit:: 18:30

Anlass:: Sitzung

Hinweis:: Vor Eintritt in die Tagesordnung findet eine Einwohnerfragestunde statt.

Raum:: Rathaus, Großer Sitzungssaal
Ort:: Platz der Deutschen Einheit 1, 38100 Braunschweig

Tagesordnung

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Tagesordnung
TOP	Betreff	Vorlage	Beschlussart
	Öffentlicher Teil
Ö 1	Eröffnung der Sitzung
Ö 2	Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 27.09.2023	SI/2023/673
Ö 3	Mitteilungen
Ö 3.1	Bezirksbürgermeister/in
Ö 3.2	Verwaltung
Ö 3.2.1	ÖPNV: Weiterentwicklung des Angebotes in Braunschweig für Stadtbahn und Busse(Verantwortlich: Kügler)	23-22148	zur Kenntnis genommen
Ö 3.2.2	Erstellung eines Konzepts zur Regenwasserleitplanung und Hitzeanpassung sowie einer Strategie zur Biodiversität und Stadtnatur(Verantwortlich: Leuer)	23-22488	zur Kenntnis genommen
Ö 3.2.3	Einsatz der Fahrradflunder im Bereich Hinter Liebfrauen(Verantwortlich: Leuer)	23-20985-01	zur Kenntnis genommen
Ö 3.2.4	Umsetzung Hochwasserschutzkonzept: Förderantrag für die Planung des Hochwasserschutzes der Schuntersiedlung(Verantwortlich: Herlitschke)	23-22420	zur Kenntnis genommen
Ö 4	Anträge
Ö 4.1	Umbenennung eines städtischen Teils des Willy-Brandt-Platzes vor dem Hauptbahnhof in "Max-Jüdel-Platz"Antrag von Mirco Hanker (AfD)(Verantwortlich: Hanker, MircoBeratung und Beschlussfassung in der Sitzung am 28.11.23)	23-22479	abgelehnt
Ö 4.2	Südstraße - aufgesetztes Parken Antrag der SPD-Fraktion(Verantwortlich: Pahl, Michael)	23-22507	zurückgezogen
Ö 5	Veloroute Schöppenstedter Turm(Verantwortlich: Leuer)	23-22386	ungeändert beschlossen
Ö 6	Veloroute Wallring, Am Theater(Verantwortlich: Leuer)	23-22453	ungeändert beschlossen
Ö 7	Wettbewerb "Wohn- und KreativQuartier Großer Hof"(Verantwortlich: Leuer)	23-22569	ungeändert beschlossen
Ö 8	Einziehung einer Teilfläche der Gemeindestraße Kannengießerstraße(Verantwortlich: Leuer)	23-22556	ungeändert beschlossen
Ö 9	Magniviertel: städtebauliche und verkehrliche Aufwertung(Verantwortlich: Leuer)	23-22151	ungeändert beschlossen
Ö 10	Berufung von 2 Ortsbrandmeistern in das Ehrenbeamtenverhältnis(Verantwortlich: Dr. Pollmann)	23-22482	ungeändert beschlossen
Ö 11	Verwendung von bezirklichen Haushaltsmitteln
Ö 11.1	Übertragung von bezirklichen Budgetmitteln in das Haushaltsjahr 2024
Ö 11.2	Repräsentationsmittel für die Bezirksbürgermeisterin 2024
Ö 12	Anfragen
Ö 12.1	Sachstand Bauvorhaben Schefflerstraße Süd Anfrage der SPD-Fraktion(Verantwortlich: Allgeier, Karin / SPD-Fraktion im Stadtbezirksrat 130)	23-22429	zurückgestellt
Ö 12.2	Geschwindigkeit und Querung auf der Ackerstraße im Bereich der KiTa Anfrage der Fraktion B90/Die Grünen(Verantwortlich: Frakt. B90/Grüne im Stadtbezirksrat 130)	23-21797	zurückgestellt
Ö 12.3	Bushaltestelle Hauptbahnhof Süd Anfrage der Fraktion B90/Die Grünen(Verantwortlich: Frakt. B90/Grüne im Stadtbezirksrat 130)	23-21799
Ö 12.3.1	Bushaltestelle Hauptbahnhof Süd(Verantwortlich: Wiegel)	23-21799-01	zur Kenntnis genommen

Anlagen

Anlagen
Nr.	Name	Original		Status	Größe
2	Zuschussantrag FF Innenstadt			(wie Dokument)	1,1 MB

Stadtbezirksrat im Stadtbezirk 130 Mitte - 28.11.2023

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