ALLRIS - Sitzung

Grunddaten

Betreff:: Sitzung des Rates der Stadt Braunschweig - Hybridsitzung

Gremium:: Rat der Stadt Braunschweig

Datum:: Di., 09.04.2024

Status:: gemischt (Niederschrift genehmigt)

Uhrzeit:: 14:00

Anlass:: Sitzung

Raum:: Großer Saal der Stadthalle Braunschweig
Ort:: St. Leonhard 14, 38102 Braunschweig

Tagesordnung

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Tagesordnung
TOP	Betreff	Vorlage	Beschlussart
	Öffentlicher Teil
Ö 1	Eröffnung der Sitzung
Ö 2	Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 20.02.2024	SI/2024/411	ungeändert beschlossen
Ö 3	Mitteilungen		zur Kenntnis genommen
Ö 4	Anträge
Ö 4.1	Umsetzung des Rechtsanspruchs auf Ganztagsbetreuung in Braunschweig Antrag der Fraktionen der SPD und Bündnis 90/Die GRÜNEN(Verantwortlich: SPD-Fraktion im Rat der Stadt / Fraktion Bündnis 90 - DIE GRÜNEN im Rat der Stadt)	24-22784	zur Kenntnis genommen
Ö 4.1.1	Umsetzung des Rechtsanspruchs auf Ganztagsbetreuung in Braunschweig - Änderungsantrag Änderungsantrag der Fraktionen der SPD und Bündnis 90/Die GRÜNEN(Verantwortlich: SPD-Fraktion im Rat der Stadt / Fraktion Bündnis 90 - DIE GRÜNEN im Rat der Stadt)	24-22784-02	ungeändert beschlossen
Ö 4.1.2	Umsetzung des Rechtsanspruchs auf Ganztagsbetreuung in Braunschweig - Änderungsantrag zur Vorlage 24-22784-02 Änderungsantrag der AfD-Fraktion(Verantwortlich: AfD-Fraktion im Rat der Stadt)	22784-02-01	abgelehnt
Ö 4.2	Quartiersorientierte Altenhilfe- und Pflegekonzepte Antrag der Fraktionen der SPD und Bündnis 90/Die GRÜNEN(Verantwortlich: SPD-Fraktion im Rat der Stadt / Fraktion Bündnis 90 - DIE GRÜNEN im Rat der Stadt)	24-22983	zur Kenntnis genommen
Ö 4.2.1	Quartiersorientierte Altenhilfe- und Pflegekonzepte Stellungnahme der Verwaltung(Verantwortlich: Dr. Rentzsch)	24-22983-01	zur Kenntnis genommen
Ö 4.2.2	Quartiersorientierte Altenhilfe- und Pflegekonzepte Änderungsantrag zum Antrag 24-22983 Änderungsantrag der Fraktionen der SPD, Bündnis 90/Die GRÜNEN und CDU(Verantwortlich: SPD-Fraktion im Rat der Stadt / Fraktion Bündnis 90 - DIE GRÜNEN im Rat der Stadt / CDU-Fraktion im Rat der Stadt)	24-22983-02	ungeändert beschlossen
Ö 4.3	Eine Programmierschule für Braunschweig?!Antrag der CDU-Fraktion(Verantwortlich: CDU-Fraktion im Rat der Stadt)	24-23105	ungeändert beschlossen
Ö 4.4	Einführung der Bezahlkarte vorbereiten Antrag der CDU-Fraktion(Verantwortlich: CDU-Fraktion im Rat der Stadt)	24-23318	verwiesen
Ö 4.4.1	Einführung der Bezahlkarte vorbereiten Stellungnahme der Verwaltung(Verantwortlich: Albinus)	24-23318-01	verwiesen
Ö 4.5	Änderung Hauptsatzung, soziale Zuständigkeit für Flüchtlingsunterbringung und Integration schaffen Antrag der Gruppe Die FRAKTION. BS(Verantwortlich: Gruppe Die FRAKTION. BS im Rat der Stadt)	24-23367	abgelehnt
Ö 4.5.1	Änderung Hauptsatzung, soziale Zuständigkeit für Flüchtlingsunterbringung und Integration schaffen Stellungnahme der Verwaltung(Verantwortlich: Leuer)	24-23367-01	zur Kenntnis genommen
Ö 4.6	Mittelbewirtschaftung; Zustimmung zu über- und außerplanmäßigen Aufwendungen bzw. Auszahlungen Antrag der Fraktionen der SPD und Bündnis 90/Die GRÜNEN(Verantwortlich: SPD-Fraktion im Rat der Stadt / Fraktion Bündnis 90 - DIE GRÜNEN im Rat der Stadt)	24-23373	ungeändert beschlossen
Ö 4.7	Mittelbewirtschaftung; Zustimmung zu über- und außerplanmäßigen Aufwendungen bzw. Auszahlungen Antrag der CDU-Fraktion(Verantwortlich: CDU-Fraktion im Rat der Stadt)	24-23347	zur Kenntnis genommen
Ö 4.8	Aussetzung der Förderung von Lastenrädern und Anhängern Antrag der AfD-Fraktion(Verantwortlich: AfD-Fraktion im Rat der Stadt)	24-23383	abgelehnt
Ö 5	Übernahme einer Ausfallbürgschaft für eine Kreditaufnahme der Flughafen Braunschweig-Wolfsburg GmbH(Verantwortlich: Geiger)	24-23299	ungeändert beschlossen
Ö 6	Haushaltsvollzug 2024 hier: Zustimmung zu über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen bzw. Verpflichtungsermächtigungen gemäß §§ 117 und 119 Abs. 5 NKomVG(Verantwortlich: Geiger)	24-23387	ungeändert beschlossen
Ö 6.1	Haushaltsvollzug 2024 hier: Zustimmung zu über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen bzw. Verpflichtungsermächtigungen gemäß §§ 117 und 119 Abs. 5 NKomVG(Verantwortlich: Geiger)	24-23387-01	ungeändert beschlossen
Ö 7	Annahme oder Vermittlung von Zuwendungen über 2.000 €(Verantwortlich: Geiger)	24-23313	ungeändert beschlossen
Ö 8	Anpassung der Angebote im Kindertagesstätten- und Schulkindbetreuungsbereich zum Kindergarten- bzw. Schuljahr 2024/2025(Verantwortlich: Dr. Rentzsch)	24-23083	ungeändert beschlossen
Ö 9	Durchführung des Internationalen Hansetages in Braunschweig im Jahre 2027 Ernennung eines Hansebeauftragten für die Stadt Braunschweig(Verantwortlich: Leppa)	23-22354	ungeändert beschlossen
Ö 10	Neufassung-Richtlinie zur Gewährung von Zuschüssen an Existenzgründer	24-22770	geändert beschlossen
Ö 10.1	Ergänzungsvorlage: Neufassung-Richtlinie zur Gewährung von Zuschüssen an Existenzgründer(Verantwortlich: Leppa)	24-22770-01	ungeändert beschlossen
Ö 11	Modernisierungsrichtlinie für das Fördergebiet "Bahnstadt - Wachstum und nachhaltige Erneuerung"(Verantwortlich: Leuer)	24-23099	ungeändert beschlossen
Ö 12	Erste Satzung zur Änderung der Gebührenordnung für das Parken auf gebührenpflichtigen Parkplätzen in der Stadt Braunschweig (ParkGO)(Verantwortlich: Leuer)	24-23289	ungeändert beschlossen
Ö 12.1	Erste Satzung zur Änderung der Gebührenordnung für das Parken auf gebührenpflichtigen Parkplätzen in der Stadt Braunschweig (ParkGO)Änderungsantrag zur Vorlage 24-23289 Änderungsantrag der Fraktionen der CDU und FDP(Verantwortlich: CDU-Fraktion im Rat der Stadt / FDP-Fraktion im Rat der Stadt)	24-23289-01	abgelehnt
Ö 13	Anfragen		zur Kenntnis genommen
Ö 13.1	Veränderungen beim Braunschweiger Trinkwasser Anfrage der SPD-Fraktion(Verantwortlich: SPD-Fraktion im Rat der Stadt)	24-23417	zur Kenntnis genommen
Ö 13.1.1	Veränderungen beim Braunschweiger Trinkwasser Stellungnahme der Verwaltung(Verantwortlich: Geiger)	24-23417-01	zur Kenntnis genommen
Ö 13.2	Demenzerkrankte und ihre Angehörigen konsequent unterstützen Anfrage der CDU-Fraktion(Verantwortlich: CDU-Fraktion im Rat der Stadt)	24-23414	zur Kenntnis genommen
Ö 13.2.1	Demenzerkrankte und ihre Angehörigen konsequent unterstützen Stellungnahme der Verwaltung(Verantwortlich: Dr. Rentzsch)	24-23414-01	zur Kenntnis genommen
Ö 13.3	Noch mehr Transparenz für die Ideenplattform Anfrage der BIBS-Fraktion(Verantwortlich: Fraktion BIBS im Rat der Stadt)	24-23328	zur Kenntnis genommen
Ö 13.3.1	Noch mehr Transparenz für die Ideenplattform Stellungnahme der Verwaltung(Verantwortlich: Dr. Pollmann)	24-23328-01	zur Kenntnis genommen
Ö 13.4	Erneuerung der Kinderspielfährte Anfrage der Ratsfrau Hillner(Verantwortlich: Hillner, Andrea)	24-23346	zur Kenntnis genommen
Ö 13.4.1	Erneuerung der Kinderspielfährte Stellungnahme der Verwaltung(Verantwortlich: Herlitschke)	24-23346-01	zur Kenntnis genommen
Ö 13.5	Dringlichkeitsanfrage: Geplanter Verkauf der Immobilie Berliner Str. 52 (Entertainment-Center)Dringlichkeitsanfrage der BIBS-Fraktion(Verantwortlich: Fraktion BIBS im Rat der Stadt)	24-23509	zur Kenntnis genommen
Ö 13.5.1	Dringlichkeitsanfrage: Geplanter Verkauf der Immobilie Berliner Str. 52 (Entertainment-Center)Stellungnahme der Verwaltung(Verantwortlich: Leuer)	24-23509-01	zur Kenntnis genommen
	Nichtöffentlicher Teil
N 14	(nichtöffentlich)
N 15	(nichtöffentlich)

Rat der Stadt Braunschweig - 09.04.2024

Grunddaten

Tagesordnung