ALLRIS - Sitzung

Grunddaten

Betreff:: Sitzung des Rates der Stadt Braunschweig - Hybridsitzung

Gremium:: Rat der Stadt Braunschweig

Datum:: Di., 17.09.2024

Status:: gemischt (Niederschrift genehmigt)

Uhrzeit:: 14:00

Anlass:: Sitzung

Raum:: Rathaus, Großer Sitzungssaal
Ort:: Platz der Deutschen Einheit 1, 38100 Braunschweig

Tagesordnung

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Tagesordnung
TOP	Betreff	Vorlage	Beschlussart
	Öffentlicher Teil
Ö 1	Eröffnung der Sitzung
Ö 2	Mandatsverzicht des Ratsherrn Kai Tegethoff zum 16.09.2024 sowie Feststellung des Sitzverlustes gemäß § 52 Niedersächsisches Kommunalverfassungsgesetz (NKomVG)(Verantwortlich: Dr. Kornblum)	24-24095	ungeändert beschlossen
Ö 3	Einführung und Verpflichtung des für den ausgeschiedenen Ratsherrn Kai Tegethoff berufenen Nachfolgers Thomas Behrens		zur Kenntnis genommen
Ö 4	Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 11.06.2024	SI/2024/685	ungeändert beschlossen
Ö 5	Aktuelle Situation bei Volkswagen		zur Kenntnis genommen
Ö 5.1	Aktuelle Situation bei Volkswagen - Resolution Antrag der Fraktionen der SPD, CDU, Bündnis 90/Die GRÜNEN, der Gruppe Die FRAKTION. BS, der FDP-Fraktion und der BIBS-Fraktion(Verantwortlich: SPD-Fraktion / CDU-Fraktion / Fraktion Bündnis 90 - DIE GRÜNEN / Gruppe Die FRAKTION. BS / FDP-Fraktion / Fraktion BIBS im Rat der Stadt)	24-24404	ungeändert beschlossen
Ö 6	Mitteilungen		zur Kenntnis genommen
Ö 7	Anträge
Ö 7.1	Historische Auseinandersetzung mit dem Besenmännchen Antrag der Gruppe Die FRAKTION. BS(Verantwortlich: Gruppe Die FRAKTION. BS im Rat der Stadt)	24-23875	zurückgezogen
Ö 7.1.1	Historische Auseinandersetzung mit dem Besenmännchen Stellungnahme der Verwaltung(Verantwortlich: Prof. Dr. Hesse)	24-23875-01	zur Kenntnis genommen
Ö 7.2	Einleitung und Organisation eines Beteiligungsprozesses zur Gestaltung eines Ortes für Kinderrechte im Zentrum Braunschweigs Antrag der Fraktionen der SPD und Bündnis 90/Die GRÜNEN(Verantwortlich: SPD-Fraktion im Rat der Stadt / Fraktion Bündnis 90 - DIE GRÜNEN im Rat der Stadt)	24-24010	ungeändert beschlossen
Ö 7.3	Konkrete Maßnahmen statt abstrakter Konzepte - Treibhausgasneutralität 2045 durch effiziente und generationengerechte Maßnahmen Antrag der CDU-Fraktion(Verantwortlich: CDU-Fraktion im Rat der Stadt)	24-24242	abgelehnt
Ö 7.3.1	Konkrete Maßnahmen statt abstrakter Konzepte - Treibhausgasneutralität 2045 durch effiziente und generationengerechte Maßnahmen Stellungnahme der Verwaltung(Verantwortlich: Herlitschke)	24-24242-01	zur Kenntnis genommen
Ö 7.4	Umbau Ölper Kreuz Antrag der BIBS-Fraktion und der Gruppe Die FRAKTION. BS(Verantwortlich: Fraktion BIBS im Rat der Stadt / Gruppe Die FRAKTION. BS im Rat der Stadt)	24-24273	abgelehnt
Ö 7.4.1	Umbau Ölper Kreuz Stellungnahme der Verwaltung(Verantwortlich: Leuer)	24-24273-02	zur Kenntnis genommen
Ö 7.5	Zugriffsmöglichkeiten der Stadt auf Grundstück und Gebäude des ehemaligen Kreiswehrersatzamts Antrag der AfD-Fraktion(Verantwortlich: AfD-Fraktion im Rat der Stadt)	24-24335	zur Kenntnis genommen
Ö 8	Umbesetzungen im Verwaltungsausschuss, Ältestenrat und in Ausschüssen(Verantwortlich: Dr. Kornblum)	24-24319	ungeändert beschlossen
Ö 9	Zusammensetzung des Jugendhilfeausschusses(Verantwortlich: Dr. Rentzsch)	24-24325	ungeändert beschlossen
Ö 10	Bestellung eines städtischen Vertreters im Aufsichtsrat der Stadtbad Braunschweig Sport und Freizeit GmbH(Verantwortlich: Geiger)	24-24299	ungeändert beschlossen
Ö 11	Wahl des Vertreters der Landesjägerschaft im Jagdbeirat(Verantwortlich: Dr. Pollmann)	24-24004	ungeändert beschlossen
Ö 12	Abberufung einer Prüferin im Rechnungsprüfungsamt(Verantwortlich: Dr. Pollmann)	24-24046	ungeändert beschlossen
Ö 13	Änderung der Taxentarifordnung(Verantwortlich: Dr. Pollmann)	24-24036	ungeändert beschlossen
Ö 14	Haushaltsvollzug 2024 hier: Zustimmung zu über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen bzw. Verpflichtungsermächtigungen gemäß §§ 117 und 119 Abs. 5 NKomVG(Verantwortlich: Geiger)	24-24262	ungeändert beschlossen
Ö 14.1	Haushaltsvollzug 2024 hier: Zustimmung zu über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen bzw. Verpflichtungsermächtigungen gemäß §§ 117 und 119 Abs. 5 NKomVG(Verantwortlich: Geiger)	24-24262-01	ungeändert beschlossen
Ö 14.2	Haushaltsvollzug 2024 hier: Zustimmung zu über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen bzw. Verpflichtungsermächtigungen gemäß §§ 117 und 119 Abs. 5 NKomVG(Verantwortlich: Geiger)	24-24262-02	ungeändert beschlossen
Ö 15	Annahme oder Vermittlung von Zuwendungen über 2.000 €(Verantwortlich: Geiger)	24-24210	geändert beschlossen
Ö 15.1	Annahme oder Vermittlung von Zuwendungen über 2.000 €(Verantwortlich: Geiger)	24-24210-01	ungeändert beschlossen
Ö 16	Vorstellung des Evaluationsberichts und Fortführung der Antidiskriminierungsstelle(Verantwortlich: Dr. Rentzsch)	24-24240	ungeändert beschlossen
Ö 17	Förderung der Kindertagesstätten der Träger der freien Jugendhilfe und Eltern-KindGruppen; Förderung von Zweitkräften in Kleingruppen(Verantwortlich: Dr. Rentzsch)	24-23991	ungeändert beschlossen
Ö 18	Neufestsetzung der Entgelte für den Kinder- und Jugendzeltplatz Lenste (Grömitz/ Ostsee)(Verantwortlich: Dr. Rentzsch)	24-23967	ungeändert beschlossen
Ö 19	Raumprogramm für die Erweiterung des Wilhelm-Gymnasiums; Ersatz der Ein-Fach-Sporthalle in der Außenstelle Leonhardstraße 12 durch den Bau einer 1,5-Fach-Sporthalle(Verantwortlich: Dr. Rentzsch)	24-24059	ungeändert beschlossen
Ö 20	Richtlinie für die außerschulische Nutzung von Sporthallen zu Übernachtungszwecken(Verantwortlich: Dr. Rentzsch)	24-23724	geändert beschlossen
Ö 20.1	Richtlinie für die außerschulische Nutzung von Sporthallen zu Übernachtungszwecken(Verantwortlich: Dr. Rentzsch)	24-23724-01	ungeändert beschlossen
Ö 21	Anfragen		zur Kenntnis genommen
Ö 21.1	Transparenz in den Haushaltsberatungen Anfrage der CDU-Fraktion(Verantwortlich: CDU-Fraktion im Rat der Stadt)	24-24333	zur Kenntnis genommen
Ö 21.1.1	Transparenz in den Haushaltsberatungen Stellungnahme der Verwaltung(Verantwortlich: Geiger)	24-24333-01	zur Kenntnis genommen
Ö 21.2	Kinder- und Familienarmut / Handlungskonzept Kinderarmut Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die GRÜNEN(Verantwortlich: Fraktion Bündnis 90 - DIE GRÜNEN im Rat der Stadt)	24-24328	zur Kenntnis genommen
Ö 21.2.1	Kinder- und Familienarmut / Handlungskonzept Kinderarmut Stellungnahme der Verwaltung(Verantwortlich: Dr. Rentzsch)	24-24328-01	zur Kenntnis genommen
Ö 21.3	Ersatzfreiheitsstrafe bei Schwarzfahren Anfrage der Gruppe Die FRAKTION. BS(Verantwortlich: Gruppe Die FRAKTION. BS im Rat der Stadt)	24-24329	zur Kenntnis genommen
Ö 21.3.1	Ersatzfreiheitsstrafe bei Schwarzfahren Stellungnahme der Verwaltung(Verantwortlich: Geiger)	24-24329-01	zur Kenntnis genommen
Ö 21.4	Vergewaltigungsvorwurf in der "Wasserwelt": aus welchem Umfeld kommt der Tatverdächtige?Anfrage der AfD-Fraktion(Verantwortlich: AfD-Fraktion im Rat der Stadt)	24-24334	zur Kenntnis genommen
Ö 21.4.1	Vergewaltigungsvorwurf in der "Wasserwelt": aus welchem Umfeld kommt der Tatverdächtige?Stellungnahme der Verwaltung(Verantwortlich: Geiger)	24-24334-01	zur Kenntnis genommen
Ö 21.5	Veröffentlichung von Einwohneranfragen auf der Mitreden-Plattform Anfrage der Ratsfrau Hillner(Verantwortlich: Hillner, Andrea)	24-24284	zur Kenntnis genommen
Ö 21.5.1	Veröffentlichung von Einwohneranfragen auf der Mitreden-Plattform Stellungnahme der Verwaltung(Verantwortlich: Dr. Pollmann)	24-24284-01	zur Kenntnis genommen
Ö 21.6	Aktueller Sachstand zum Weiterbetrieb des Bades Gliesmarode Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die GRÜNEN(Verantwortlich: Fraktion Bündnis 90 - DIE GRÜNEN im Rat der Stadt)	24-24330	zur Kenntnis genommen
Ö 21.6.1	Aktueller Sachstand zum Weiterbetrieb des Bades Gliesmarode Stellungnahme der Verwaltung(Verantwortlich: Herlitschke)	24-24330-01	zur Kenntnis genommen
Ö 21.7	Erarbeitung eines kommunalen Hitzeaktionsplans Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die GRÜNEN(Verantwortlich: Fraktion Bündnis 90 - DIE GRÜNEN im Rat der Stadt)	24-24338	zur Kenntnis genommen
Ö 21.7.1	Erarbeitung eines kommunalen Hitzeaktionsplans Stellungnahme der Verwaltung(Verantwortlich: Dr. Rentzsch)	24-24338-01	zur Kenntnis genommen
	Nichtöffentlicher Teil
N 22	(nichtöffentlich)
N 23	(nichtöffentlich)

Anlagen

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Nr.	Name	Original		Status	Größe
1	Anlage § 58 zur Einladung			öffentlich	55,8 kB

Rat der Stadt Braunschweig - 17.09.2024

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