ALLRIS - Sitzung

Grunddaten

Betreff:: Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Personal und Digitalisierung

Gremium:: Ausschuss für Finanzen, Personal und Digitalisierung

Datum:: Do., 24.10.2024

Status:: gemischt (Niederschrift genehmigt)

Uhrzeit:: 15:00

Anlass:: Sitzung

Hinweis:: Vorbesprechung mit der Personalvertretung um 14:45 Uhr; im Anschluss an die Beratungen im öffentlichen Teil (Personal) der Sitzung findet eine Einwohnerfragestunde statt.

Raum:: Rathaus, Großer Sitzungssaal
Ort:: Platz der Deutschen Einheit 1, 38100 Braunschweig

Tagesordnung

Alle Tagesordnungspunkte aufklappen

Tagesordnung
TOP	Betreff	Vorlage	Beschlussart
	Gemischte Beratung
Ö 1	Eröffnung der Sitzung
N 2	(nichtöffentlich)
N 3	(nichtöffentlich)	SI/2024/766
N 4	(nichtöffentlich)
N 4.1	(nichtöffentlich)
N 5	(nichtöffentlich)
N 6	(nichtöffentlich)
N 7	(nichtöffentlich)
N 8	(nichtöffentlich)
Ö 9	Eröffnung des öffentlichen Teils (Personal)
Ö 10	Genehmigung des öffentlichen Teils des Protokolls der Sitzung vom 05.09.2024	SI/2024/766
Ö 11	Mitteilungen (Personal)
Ö 11.1	Personalkostenhochrechnung September 2024	24-24481	zur Kenntnis genommen
Ö 12	Anträge (Personal)
Ö 13	Berufung einer Prüferin im Rechnungsprüfungsamt	24-24369	ungeändert beschlossen
Ö 14	Anfragen (Personal)
Ö 14.1	KI - AG Digitales(Anfrage der Fraktion Bündnis 90 - DIE GRÜNEN)	24-24479	zur Kenntnis genommen
Ö 14.1.1	KI - AG Digitales	24-24479-01	zur Kenntnis genommen
Ö 15	Eröffnung des öffentlichen Teils (Finanzen)
Ö 16	Mitteilungen (Finanzen)
Ö 17	Anträge (Finanzen)
Ö 17.1	Transparenz in den Haushaltsberatungen sicherstellen - Einsparvorschläge inklusive ihrer Auswirkungen offenlegen(Antrag der CDU-Fraktion)	24-24490	zur Kenntnis genommen
Ö 17.1.1	Transparenz in den Haushaltsberatungen sicherstellen - Einsparvorschläge inklusive ihrer Auswirkungen offenlegen Antrag zur Vorlage 24-24490(Änderungsantrag der CDU-Fraktion und der Gruppe Die FRAKTION. BS)	24-24490-01	abgelehnt
Ö 17.1.2	Transparenz in den Haushaltsberatungen sicherstellen - Einsparvorschläge inklusive ihrer Auswirkungen offenlegen	24-24490-02	zur Kenntnis genommen
Ö 18	Zweite Änderung der Stadionordnung für das Eintracht-Stadion vom 29. August 2013	24-24360	geändert beschlossen
Ö 19	Nibelungen-Wohnbau-GmbH Braunschweig Wirtschaftsplan 2025	24-24442	ungeändert beschlossen
Ö 20	Umsetzung der Grundsteuerreform - Änderung der Hebesatzsatzung - aufkommensneutraler Hebesatz zum 01.01.2025	24-24487	zur Kenntnis genommen
Ö 20.1	Umsetzung der Grundsteuerreform - Änderung der Hebesatzsatzung - zum 01.01.2025	24-24487-01	zur Kenntnis genommen
Ö 21	Neunzehnte Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Abfallentsorgungsgebühren in der Stadt Braunschweig (Abfallentsorgungsgebührensatzung)	24-24346	ungeändert beschlossen
Ö 22	Neunzehnte Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren in der Stadt Braunschweig (Straßenreinigungsgebührensatzung)	24-24347	ungeändert beschlossen
Ö 23	Vierundzwanzigste Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren und Kostenerstattungen für die Abwasserbeseitigung in der Stadt Braunschweig (Abgabensatzung für die Abwasserbeseitigung)	24-24348	ungeändert beschlossen
Ö 24	Projektrealisierungs- und Geschäftsbesorgungsvertrag zum schlüsselfertigen Neubau der Erweiterung des Gymnasiums Kleine Burg	24-24384	ungeändert beschlossen
Ö 25	Aktualisierung der Pachtverträge des Sportreferates / Umsetzung § 2b UStG bei den Verträgen der vermieteten/verpachteten Sportanlagen	24-24376	ungeändert beschlossen
Ö 26	Erlebnis Turnfest 2027 in Braunschweig	24-24271	ungeändert beschlossen
Ö 27	Haushaltsvollzug 2024 hier: Zustimmung zu über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen bzw. Verpflichtungsermächtigungen gemäß §§ 117 und 119 Abs. 5 NKomVG	24-24506	ungeändert beschlossen
Ö 28	Abschluss einer Kooperationsvereinbarung mit dem "Förderverein Riddagshausen - Naturschutz und Bürgerschaft e.V." sowie Annahme einer Zuwendung	24-24451	ungeändert beschlossen
Ö 29	Annahme von zukünftigen Zuwendungen über 2.000 €, hier: Spende aus dem Nachlass der Stifter/Stiftungsvorstände Dr. Maria und Hans-Joachim Grove	24-24434	ungeändert beschlossen
Ö 30	Annahme oder Vermittlung von Zuwendungen über 100 € bis 2000 €	24-24446	ungeändert beschlossen
Ö 31	Annahme oder Vermittlung von Zuwendungen über 2.000 €	24-24447	ungeändert beschlossen
Ö 32	Anfragen (Finanzen)
N 33	(nichtöffentlich)
N 34	(nichtöffentlich)
N 35	(nichtöffentlich)
N 36	(nichtöffentlich)

Ausschuss für Finanzen, Personal und Digitalisierung - 24.10.2024

Grunddaten

Tagesordnung