ALLRIS - Sitzung

Grunddaten

Betreff:: Sitzung des Ausschusses für Soziales und Gesundheit

Gremium:: Ausschuss für Soziales und Gesundheit

Datum:: Mi., 20.11.2024

Status:: öffentlich (Niederschrift genehmigt)

Uhrzeit:: 15:05

Anlass:: Sitzung

Hinweis:: Falls Fragen vorliegen, findet im Anschluss an den öffentlichen Teil der Tagesordnung eine Einwohnerfragestunde statt.

Raum:: Rathaus, Großer Sitzungssaal
Ort:: Platz der Deutschen Einheit 1, 38100 Braunschweig

Tagesordnung

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Tagesordnung
TOP	Betreff	Vorlage	Beschlussart
	Öffentlicher Teil
Ö 1	Eröffnung der Sitzung
Ö 2	Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 26.09.2024
Ö 3	Mitteilungen
Ö 3.1	Situation in der Altenhilfe und der Altenpflege in Braunschweig
Ö 3.2	Tätigkeitsbericht der Heimaufsicht(Verantwortlich: Dr. Rentzsch)	24-24530	zur Kenntnis genommen
Ö 3.3	Sanierungsgebiet "Soziale Stadt - Westliches Ringgebiet" 4. Teilaufhebung der Sanierungssatzung über das förmlich festgelegte Sanierungsgebiet(Verantwortlich: Leuer)	24-23919	zur Kenntnis genommen
Ö 3.4	Bildung und Teilhabe
Ö 3.5	Jahresbericht 2023 Projekt "Streetwork"(Verantwortlich: Dr. Rentzsch)	24-24630	zur Kenntnis genommen
Ö 3.6	Aktueller Bearbeitungsstand des Themenfeldes Demenz(Verantwortlich: Dr. Rentzsch)	24-24391-01	zur Kenntnis genommen
Ö 4	Anträge
Ö 4.1	Krankenwohnungen für wohnungslose Personen(Verantwortlich: SPD-Fraktion im Rat der Stadt)	24-24661	ungeändert beschlossen
Ö 4.1.1	Krankenwohnungen für wohnungslose Personen(Verantwortlich: Dr. Rentzsch)	24-24661-01	zur Kenntnis genommen
Ö 4.2	Wohnungslosigkeit bis 2030 überwinden(Verantwortlich: Gruppe Die FRAKTION. BS im Rat der Stadt)	24-24648	zurückgestellt
Ö 4.3	Strafanträge bei Schwarzfahren abschaffen(Verantwortlich: Gruppe Die FRAKTION. BS im Rat der Stadt)	24-24649	abgelehnt
Ö 4.3.1	Strafanträge bei Schwarzfahren abschaffen(Verantwortlich: Dr. Rentzsch)	24-24649-01	zur Kenntnis genommen
Ö 5	Doppelhaushalt 2025/2026 / Investitionsprogramm 2024-2029(Verantwortlich: Dr. Rentzsch)	24-24721	zur Kenntnis genommen
Ö 5.1	Doppelhaushalt 2025/2026 / Investitionsprogramm 2024-2029(Verantwortlich: Dr. Rentzsch)	24-24721-01	zur Kenntnis genommen
Ö 5.2	Doppelhaushalt 2025/2026 / Investitionsprogramm 2024-2029(Verantwortlich: Dr. Rentzsch)	24-24721-02	zur Kenntnis genommen
Ö 6	Anpassung des Vertrages zum BS-Mobil-Ticket(Verantwortlich: Dr. Rentzsch)	24-24671	zur Kenntnis genommen
Ö 7	Anfragen

Ausschuss für Soziales und Gesundheit - 20.11.2024

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