ALLRIS - Sitzung

Grunddaten

Betreff:: Sitzung des Ausschusses für Soziales und Gesundheit

Gremium:: Ausschuss für Soziales und Gesundheit

Datum:: Mi., 22.01.2025

Status:: öffentlich (Niederschrift genehmigt)

Uhrzeit:: 15:00

Anlass:: Sitzung

Hinweis:: Falls Fragen vorliegen, findet im Anschluss an den öffentlichen Teil der Tagesordnung eine Einwohnerfragestunde statt.

Raum:: Rathaus, Großer Sitzungssaal
Ort:: Platz der Deutschen Einheit 1, 38100 Braunschweig

Tagesordnung

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Tagesordnung
+/-	TOP	Betreff			Vorlage		Beschlussart
		Öffentlicher Teil
	Ö 1	Eröffnung der Sitzung
	Ö 2	Genehmigung der Protokolle der Sitzungen vom 20.11.2024 und 05.12.2024			SI/2024/781
	Ö 3	Mitteilungen
	Ö 3.1	Situation in der Altenhilfe und der Altenpflege in Braunschweig
	Ö 3.2	Gesundheit
	Ö 3.3	"Soziale Stadt - Westliches Ringgebiet" - Hofumgestaltung Sophienstraße 1 (Wohnungslosenunterkunft)(Verantwortlich: Leuer)			24-24815		zur Kenntnis genommen
	Ö 3.4	Sanierungsgebiet "Soziale Stadt - Westliches Ringgebiet", Zweite Änderung der Richtlinie der Stadt Braunschweig zur Förderung von Maßnahmen mit Städtebauförderungsmitteln(Verantwortlich: Leuer)			24-24828		zur Kenntnis genommen
	Ö 3.5	Fördergebiet "Soziale Stadt - Donauviertel" Maßnahmengesamtplan ab 2016(Verantwortlich: Dr. Rentzsch)			25-24927		zur Kenntnis genommen
	Ö 3.6	Bericht der Abteilung Wohnen und Senioren des Fachbereiches Soziales und Gesundheit über die Entwicklung der Unterbringung wohnungsloser Personen im Jahr 2023(Verantwortlich: Dr. Rentzsch)			25-24929		zur Kenntnis genommen
	Ö 4	Anträge
	Ö 4.1	Weiteren Verlust von Sozialwohnungen stoppen(Verantwortlich: Gruppe Die FRAKTION. BS im Rat der Stadt)			24-24910		abgelehnt
	Ö 4.1.1	Weiteren Verlust von Sozialwohnungen stoppen(Verantwortlich: Leuer)			24-24910-01		zur Kenntnis genommen
	Ö 4.2	Wohnungslosigkeit bis 2030 überwinden(Verantwortlich: Gruppe Die FRAKTION. BS im Rat der Stadt)			24-24648		zur Kenntnis genommen
	Ö 4.2.1	Wohnungslosigkeit bis 2030 überwinden - Änderungsantrag(Verantwortlich: SPD-Fraktion im Rat der Stadt / CDU-Fraktion im Rat der Stadt / Fraktion Bündnis 90 - DIE GRÜNEN im Rat der Stadt / Gruppe Die FRAKTION. BS im Rat der Stadt)			24-24648-01		ungeändert beschlossen