ALLRIS - Sitzung

Grunddaten

Betreff:: Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Personal und Digitalisierung

Gremium:: Ausschuss für Finanzen, Personal und Digitalisierung

Datum:: Mi., 05.06.2024

Status:: gemischt (Niederschrift genehmigt)

Uhrzeit:: 16:50

Anlass:: Sitzung

Hinweis:: Sofern Fragen vorliegen, findet im Anschluss an den öffentlichen Teil der Sitzung eine Einwohnerfragestunde statt.

Raum:: Konferenzräume 2-4 des BraWoPark Business Centers III
Ort:: Willy-Brandt-Platz 13, 38102 Braunschweig

Tagesordnung

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Tagesordnung
+/-	TOP	Betreff			Vorlage		Beschlussart
		Gemischte Beratung
	Ö 1	Eröffnung der Sitzung
	N 2	(nichtöffentlich)
	N 3	(nichtöffentlich)
	N 4	(nichtöffentlich)
	Ö 5	Eröffnung des öffentlichen Teils
	Ö 6	Haushaltsvollzug 2024 hier: Zustimmung zu über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen bzw. Verpflichtungsermächtigungen gemäß §§ 117 und 119 Abs. 5 NKomVG			24-23871		ungeändert beschlossen
	Ö 7	Satzung über die Festsetzung der Hebesätze für die Realsteuern der Stadt Braunschweig sowie Aufhebung der Straßenausbaubeitragssatzung			24-23754		ungeändert beschlossen
	Ö 7.1	Satzung über die Festsetzung der Hebesätze für die Realsteuern der Stadt Braunschweig sowie Aufhebung der Straßenausbaubeitragssatzung Änderungsantrag zur Vorlage 24-23754(Änderungsantrag der AfD Fraktion)			24-23754-01		abgelehnt