ALLRIS - Sitzung

Grunddaten

Betreff:: Sitzung des Stadtbezirksrates im Stadtbezirk 310

Gremium:: Stadtbezirksrat im Stadtbezirk 310 Westliches Ringgebiet

Datum:: Di., 28.01.2025

Status:: öffentlich (Niederschrift genehmigt)

Uhrzeit:: 19:00

Anlass:: Sitzung

Hinweis:: Vor Eintritt in die Tagesordnung findet eine Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner statt.

Raum:: Lebenshilfe Braunschweig gGmbH
Ort:: Fabrikstraße 1 F, 38122 Braunschweig

Tagesordnung

Alle Tagesordnungspunkte aufklappen

Tagesordnung
TOP	Betreff	Vorlage	Beschlussart
	Öffentlicher Teil
Ö 1	Eröffnung der Sitzung
Ö 2	Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 26.11.2024	SI/2024/997
Ö 3	Mitteilungen
Ö 3.1	Bezirksbürgermeister/in
Ö 3.2	Verwaltung
Ö 3.2.1	Sicherheit an der Einmündung des Uferweges(Verantwortlich: Loose)	24-24398-01	zur Kenntnis genommen
Ö 3.2.2	Einschulung an der Grundschule (GS) Schölkestraße im Schj. 2025/2026(Verantwortlich: Dr. Dittmann)	25-24948	zur Kenntnis genommen
Ö 3.2.3	Überwachungsergebnisse am Madamenweg der Jahre 2022 bis 2024 mit Aussagen über die Verkehrsmenge und die gemessenen Geschwindigkeiten(Verantwortlich: Leuer)	25-25117	zur Kenntnis genommen
Ö 4	Vorstellung der neu gewählten Schiedsperson
Ö 5	Anträge
Ö 5.1	Tagesordnungspunkt für die nächste Sitzung: Vorstellung des Berichtes "Systematische Befahrung und Analyse des Radverkehrsnetzes Braunschweig"Antrag der SPD-Fraktion(Verantwortlich: SPD-Fraktion im Stadtbezirksrat 310)	25-25059	geändert beschlossen
Ö 6	"Soziale Stadt - Westliches Ringgebiet" - Hofumgestaltung Sophienstraße 1 (Wohnungslosenunterkunft)(Verantwortlich: Leuer)	24-24815	geändert beschlossen
Ö 7	Sanierungsgebiet "Soziale Stadt - Westliches Ringgebiet", Zweite Änderung der Richtlinie der Stadt Braunschweig zur Förderung von Maßnahmen mit Städtebauförderungsmitteln(Verantwortlich: Leuer)	24-24828	ungeändert beschlossen
Ö 8	Sanierungsgebiet Soziale Stadt - Westliches Ringgebiet - Bau einer Treppenanlage und Verbindungsweg am Wilhelmitorufer (2.BA)(Verantwortlich: Gekeler)	24-24924	ungeändert beschlossen
Ö 9	Verwendung von bezirklichen Haushaltsmitteln
Ö 10	Anfragen
Ö 10.1	Aufklärung nach der Zerstörung des "Biotops" im Baugebiet Feldstraße Anfrage der Fraktion B90/Die Grünen(Verantwortlich: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Stadtbezirksrat 310)	25-24942
Ö 10.1.1	Aufklärung nach der Zerstörung des "Biotops" im Baugebiet Feldstraße(Verantwortlich: Hübner)	25-24942-01	zur Kenntnis genommen
Ö 10.2	Errichtung eines Sammelplatzes für E-Scooter am Amalienplatz Anfrage der SPD-Fraktion(Verantwortlich: SPD-Fraktion im Stadtbezirksrat 310)	25-25050	zurückgestellt
Ö 10.3	Der Frankfurter Platz als Kundgebungsort von Rechtsextremen Anfrage der Gruppe Die LINKE./Die PARTEI/BIBS(Verantwortlich: Gruppe Die LINKE. / Die PARTEI / BIBS im Stadtbezirksrat 310)	25-25065
Ö 10.3.1	Der Frankfurter Platz als Kundgebungsort von Rechtsextremen(Verantwortlich: Dr. Pollmann)	25-25065-01	zur Kenntnis genommen
Ö 10.4	Parksituation Millennium Center Anfrage der Fraktion B90/Die Grünen(Verantwortlich: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Stadtbezirksrat 310)	25-24943
Ö 10.4.1	Parksituation Millennium Center(Verantwortlich: Dr. Pollmann)	25-24943-01	zur Kenntnis genommen
Ö 10.5	Sachstandsbericht zur Zukunft und weiteren Entwicklung des Geländes ehemalige JVA Rennelberg Anfrage der SPD-Fraktion(Verantwortlich: SPD-Fraktion im Stadtbezirksrat 310)	25-25051
Ö 10.5.1	Sachstandsbericht zur Zukunft und weiteren Entwicklung des Geländes ehemalige JVA Rennelberg(Verantwortlich: Schmidbauer)	25-25051-01	zur Kenntnis genommen
Ö 10.6	Grenzwerte für die Einordnung einer "unproblematischen" Geschwindigkeit Anfrage der Gruppe Die LINKE./Die PARTEI/BIBS(Verantwortlich: Gruppe Die LINKE. / Die PARTEI / BIBS im Stadtbezirksrat 310)	25-25064	zurückgestellt
Ö 10.7	Überwachung der Sickerwässer am Müllberg des Millennium Centers Anfrage der Fraktion B90/Die Grünen(Verantwortlich: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Stadtbezirksrat 310)	25-24944
Ö 10.7.1	Überwachung der Sickerwässer am Müllberg des Millennium Centers(Verantwortlich: Gekeler)	25-24944-01	zur Kenntnis genommen
Ö 10.8	Weitere Begrünung des Rudolfplatzes Anfrage der SPD-Fraktion(Verantwortlich: SPD-Fraktion im Stadtbezirksrat 310)	25-25052	zurückgestellt
Ö 10.9	Ladesäule Juliusstraße Anfrage der Fraktion B90/Die Grünen(Verantwortlich: Frakt. B90/Grüne im Stadtbezirksrat 310)	25-25022	zurückgestellt
Ö 10.10	Milleniumsgelände; Landschaftsplanerischer Wettbewerb Anfrage der CDU-Fraktion(Verantwortlich: CDU-Fraktion im Stadtbezirksrat 310)	24-24475
Ö 10.10.1	Milleniumsgelände; Landschaftsplanerischer Wettbewerb(Verantwortlich: Leuer)	24-24475-01	zur Kenntnis genommen

Anlagen

Anlagen
Nr.	Name	Original		Status	Größe
2	Abschlussübersicht 2024 - Budgetübersicht SBR 310			(wie Dokument)	1 MB
3	Zuschussantrag Caritasverband			(wie Dokument)	2,5 MB

Stadtbezirksrat im Stadtbezirk 310 Westliches Ringgebiet - 28.01.2025

Grunddaten

Tagesordnung

Anlagen