ALLRIS - Sitzung

Grunddaten

Betreff:: Sitzung des Rates der Stadt Braunschweig - Hybridsitzung

Gremium:: Rat der Stadt Braunschweig

Datum:: Di., 30.06.2026

Status:: gemischt (Anwesenheit bearbeitet)

Uhrzeit:: 14:00

Anlass:: Hybridsitzung

Raum:: Rathaus, Großer Sitzungssaal
Ort:: Platz der Deutschen Einheit 1, 38100 Braunschweig

Tagesordnung

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Tagesordnung
TOP	Betreff	Vorlage	Beschlussart
	Öffentlicher Teil
Ö 1	Eröffnung der Sitzung
Ö 2	Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 12.05.2026	SI/2026/284	ungeändert beschlossen
Ö 3	Mitteilungen
Ö 3.1	Überwindung von Wohnungslosigkeit Mitteilung der Verwaltung(Dr. Rentzsch)	26-29057	zur Kenntnis genommen
Ö 4	Anträge
Ö 4.1	Dem demographischen Wandel entgegentreten – Plätze in der Tagespflege verdoppeln – Anstrengungen zur Anwerbung von Pflegekräfte intensivieren Antrag der CDU-Fraktion(CDU-Fraktion im Rat der Stadt)	26-28680	abgelehnt
Ö 4.1.1	Dem demographischen Wandel entgegentreten – Plätze in der Tagespflege verdoppeln – Anstrengungen zur Anwerbung von Pflegekräfte intensivieren Stellungnahme der Verwaltung	26-28680-01	zur Kenntnis genommen
Ö 4.1.2	Dem demographischen Wandel entgegentreten - Plätze in der Altenpflege stabilisieren und ausbauen - Anstrengungen zur Anwerbung von Pflegekräften intensivieren Antrag zur Vorlage 26-28680 Änderungsantrag der Fraktionen der SPD und Bündnis 90/Die GRÜNEN(SPD-Fraktion im Rat der Stadt, Fraktion Bündnis 90 - DIE GRÜNEN im Rat der Stadt)	26-28680-02	ungeändert beschlossen
Ö 4.2	Einführung eines Nachtfahrverbots für Mähroboter zum Schutz des Europäischen Igels und weiterer Kleintiere Antrag der Gruppe BIBS/Robert Glogowski(Gruppe BIBS/Robert Glogowski im Rat der Stadt)	26-28877	geändert beschlossen
Ö 4.2.1	Schutz des Igels und weiterer nachtaktiver Kleintiere vor Gefährdungen durch Mähroboter – Änderungsantrag zu Drs. 26-28877 Änderungsantrag der Fraktionen der SPD und Bündnis 90/Die GRÜNEN(SPD-Fraktion im Rat der Stadt, Fraktion Bündnis 90 - DIE GRÜNEN im Rat der Stadt)	26-28877-02	ungeändert beschlossen
Ö 4.3	Ein sicherer Jahreswechsel für alle Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die GRÜNEN(Fraktion Bündnis 90 - DIE GRÜNEN im Rat der Stadt)	26-29050	zur Kenntnis genommen
Ö 4.3.1	Ein sicherer Jahreswechsel für alle Stellungnahme der Verwaltung(Dr. Pollmann)	26-29050-01	zur Kenntnis genommen
Ö 4.4	Sofortmaßnahme zur Unterstützung baustellenbetroffener Unternehmen Antrag der Gruppe BIBS/Robert Glogowski(Gruppe BIBS/Robert Glogowski im Rat der Stadt, Robert Glogowski)	26-29062	geändert beschlossen
Ö 4.4.1	Weiterentwicklung der Unterstützung von Unternehmen bei langandauernden öffentlichen Baumaßnahmen – Änderungsantrag zu Drs. 26-29062 Änderungsantrag der Fraktionen der SPD, Bündnis 90/Die GRÜNEN und CDU(SPD-Fraktion im Rat der Stadt, Fraktion Bündnis 90 - DIE GRÜNEN im Rat der Stadt, CDU-Fraktion im Rat der Stadt)	26-29062-02	ungeändert beschlossen
Ö 4.5	Mittelbewirtschaftung; Zustimmung zu über- und außerplanmäßigen Aufwendungen bzw. Auszahlungen: Einführung zentraler Schlüsselsafes in Sporthallen Antrag der Fraktionen der SPD, Bündnis 90/Die GRÜNEN und CDU(SPD-Fraktion im Rat der Stadt, Fraktion Bündnis 90 - DIE GRÜNEN im Rat der Stadt, CDU-Fraktion im Rat der Stadt)	26-29065	ungeändert beschlossen
Ö 4.6	Interkommunales Gewerbegebiet Braunschweig/Salzgitter vorantreiben – Wachstum, Arbeitsplätze und Zukunftsperspektiven für unsere Region schaffen Antrag der CDU-Fraktion(CDU-Fraktion im Rat der Stadt)	26-29068	zur Kenntnis genommen
Ö 4.6.1	Interkommunales Gewerbegebiet Braunschweig/Salzgitter vorantreiben – Wachstum, Arbeitsplätze und Zukunftsperspektiven für unsere Region schaffen Änderungsantrag zur Vorlage 26-29068 Änderungsantrag der Fraktion Bündnis 90/Die GRÜNEN(Fraktion Bündnis 90 - DIE GRÜNEN im Rat der Stadt)	26-29068-02	abgelehnt
Ö 4.6.2	Interkommunales Gewerbegebiet Braunschweig/Salzgitter vorantreiben – Wachstum, Arbeitsplätze und Zukunftsperspektiven für unsere Region schaffen - Änderungsantrag Änderungsantrag der Fraktionen der SPD und CDU(SPD-Fraktion im Rat der Stadt, CDU-Fraktion im Rat der Stadt)	26-29068-03	ungeändert beschlossen
Ö 4.7	Umsetzung und Evaluation von Wohnquartieren mit erhöhter Aufenthalts- und Lebensqualität Antrag der Gruppe Die FRAKTION. BS(Gruppe Die FRAKTION. BS im Rat der Stadt)	26-29092	zur Kenntnis genommen
Ö 4.8	Erhalt außerschulischer Schuki-Einrichtungen prüfen Antrag der FDP-Fraktion(FDP-Fraktion im Rat der Stadt)	26-29111	verwiesen
Ö 4.9	Klimagemäße Ernährung bei Veranstaltungen der Stadtverwaltung und Sitzungen innerhalb der Stadtverwaltung oder politischer Gremien Antrag der Gruppe BIBS/Robert Glogowski, der Fraktion Bündnis 90/Die GRÜNEN und der Gruppe Die FRAKTION. BS(Gruppe BIBS/Robert Glogowski im Rat der Stadt, Fraktion Bündnis 90 - DIE GRÜNEN im Rat der Stadt, Gruppe Die FRAKTION. BS im Rat der Stadt)	26-29126	zur Kenntnis genommen
Ö 4.10	Spielräume nutzen: Ehrenamtskarte für alle Ehrenamtlichen ermöglichen Antrag der FDP-Fraktion(FDP-Fraktion im Rat der Stadt)	26-29139	zurückgezogen
Ö 4.10.1	Spielräume nutzen: Ehrenamtskarte für alle Ehrenamtlichen ermöglichen Stellungnahme der Verwaltung(Dr. Pollmann)	26-29139-01	zur Kenntnis genommen
Ö 4.11	Zombie-Resilienzplan Braunschweig Antrag der Gruppe Die FRAKTION. BS(Gruppe Die FRAKTION. BS im Rat der Stadt)	26-29155	zur Kenntnis genommen
Ö 4.11.1	Zombie-Resilienzplan Braunschweig Änderungsantrag zur Vorlage 26-29155 Änderungsantrag der Gruppe Die FRAKTION. BS(Gruppe Die FRAKTION. BS im Rat der Stadt)	26-29155-01	zur Kenntnis genommen
Ö 5	Antrag Berufungszulassung; Erstinstanzliches Urteil des VG Braunschweig in der Sache AfD-Fraktion gegen Rat der Stadt; Aufwandsentschädigung für Fraktionsvorsitzende sowie Zuwendungen für Sach- und Personalkosten der Fraktionen und Gruppen(Dr. Kornblum)	26-29125	ungeändert beschlossen
Ö 6	Kurzfristige Eigentumsübernahme von Hilfsgütern aus dem Förderpaket „Paket Doppelkabine 26_3.2“ im Rahmen der Teilnahme der Stadt Braunschweig am Projekt „Kommunale Partnerschaften für Bevölkerungsschutz und Daseinsfürsorge in der Ukraine, PN 2026.4924.2“ der Gesellschaft für Internationale Zusammenarbeit (GIZ) GmbH	26-29132	ungeändert beschlossen
Ö 7	Berufung eines weiteren stellvertretenden Gemeindewahlleiters(Dr. Pollmann)	26-29064	ungeändert beschlossen
Ö 8	Vorschlag einer Person für das Amt einer ehrenamtlichen Richterin / eines ehrenamtlichen Richters am Sozialgericht Braunschweig(Dr. Pollmann)	26-29138	ungeändert beschlossen
Ö 9	Beschluss über den Jahresabschluss 2022 des Pensionsfonds der Stadt Braunschweig gem. §§ 129, 130 Niedersächsisches Kommunalverfassungsgesetz (NKomVG)(Dr. Pollmann)	26-29073	ungeändert beschlossen
Ö 10	Beschluss über den Jahresabschluss 2022 gemäß § 129 Niedersächsisches Kommunalverfassungsgesetz (NKomVG)(Hübner)	26-29025	ungeändert beschlossen
Ö 10.1	Beschluss über den Jahresabschluss 2022 gemäß § 129 Niedersächsisches Kommunalverfassungsgesetz (NKomVG)(Geiger)	26-29025-01	ungeändert beschlossen
Ö 11	Beschluss über die Entlastung des Oberbürgermeisters für das Haushaltsjahr 2022 gemäß § 129 Niedersächsisches Kommunalverfassungsgesetz (NKomVG)(Hübner)	26-29026	ungeändert beschlossen
Ö 12	SAP-Umstellung auf S/4HANA(Geiger)	26-29075	ungeändert beschlossen
Ö 13	Metropolregion Hannover Braunschweig Göttingen Wolfsburg GmbH Neue Finanzierungsvereinbarung(Geiger)	26-29091	ungeändert beschlossen
Ö 14	Ermächtigung zur Aufnahme von Konzernkrediten im Jahr 2026 und zur Übertragung nicht aufgenommener Mittel ins Jahr 2027(Hübner)	26-29088	ungeändert beschlossen
Ö 15	Haushaltsvollzug 2024 hier: Zustimmung zu über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen bzw. Verpflichtungsermächtigungen gemäß §§ 117 und 119 Abs. 5 NKomVG(Geiger)	26-28800	ungeändert beschlossen
Ö 16	Haushaltsvollzug 2026 hier: Zustimmung zu über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen bzw. Verpflichtungsermächtigungen gemäß §§ 117 und 119 Abs. 5 NKomVG(Geiger)	26-29090	ungeändert beschlossen
Ö 16.1	Haushaltsvollzug 2026 hier: Zustimmung zu über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen bzw. Verpflichtungsermächtigungen gemäß §§ 117 und 119 Abs. 5 NKomVG(Geiger)	26-29090-01	ungeändert beschlossen
Ö 16.2	Haushaltsvollzug 2026 hier: Zustimmung zu über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen bzw. Verpflichtungsermächtigungen gemäß §§ 117 und 119 Abs. 5 NKomVG(Geiger)	26-29090-02	ungeändert beschlossen
Ö 17	Annahme oder Vermittlung von Zuwendungen über 2.000 €(Hübner)	26-29082	ungeändert beschlossen
Ö 18	CoLiving Campus: Gemeinsames Verfahren zur Bauleitplanung (Bebauungsplan Campus Nord, HA 142) und Abschluss eines Kooperationsvertrages(Prof. Dr. Hesse)	26-28136	ungeändert beschlossen
Ö 19	Umsetzung des Rechtsanspruchs auf Ganztagsbetreuung in Braunschweig(Dr. Rentzsch)	26-28837	ungeändert beschlossen
Ö 20	Änderung der Allgemeinen Vertragsbestimmungen für die Kindertagesstätten der Stadt Braunschweig - Kindertagesstätten-AVB - in der vom Rat beschlossenen Fassung vom 19. September 2023(Dr. Rentzsch)	26-28835	ungeändert beschlossen
Ö 21	Richtlinie der Stadt Braunschweig zur Förderung von Kindern in Kindertagespflege(Dr. Rentzsch)	26-28851	ungeändert beschlossen
Ö 22	Betriebskita der VW Financial Service AG - Kinderhaus Frech Daxe, Käferweg 1 Aufnahme in die städtische Förderung(Dr. Rentzsch)	26-28868	geändert beschlossen
Ö 22.1	Betriebskita der VW Financial Service AG - Kinderhaus Frech Daxe, Käferweg 1 Aufnahme in die städtische Förderung(Dr. Rentzsch)	26-28868-01	ungeändert beschlossen
Ö 23	Deutscher Kinderschutzbund - institutionelle Förderung(Dr. Rentzsch)	26-28823	ungeändert beschlossen
Ö 23.1	Deutscher Kinderschutzbund - institutionelle Förderung Änderungsantrag zur Beschlussvorlage 26-28823 Änderungsantrag der Gruppe BIBS/Robert Glogowski(Gruppe BIBS/Robert Glogowski im Rat der Stadt)	26-29200	abgelehnt
Ö 24	Ort für Kinderrechte im Zentrum Braunschweigs(Dr. Rentzsch)	26-28848	ungeändert beschlossen
Ö 25	Teilumbenennung der Helmstedter Straße in „Käthe-Buchler-Platz“(Leppa)	26-28946	ungeändert beschlossen
Ö 26	Anträge - Fortsetzung (weitere Anträge i. S. v. § 14 Ziffer 9 Geschäftsordnung)
Ö 26.1	Beseitigung von Schäden und Gefahrenstellen auf bestehenden Radwegen Antrag der CDU-Fraktion(CDU-Fraktion im Rat der Stadt)	26-29096	abgelehnt
Ö 26.1.1	Beseitigung von Schäden und Gefahrenstellen auf bestehenden Radwegen Stellungnahme der Verwaltung(Leppa)	26-29096-01	zur Kenntnis genommen
Ö 26.2	Erneute Änderung der Parkgebührenordnung - kostenfreies Parken auf dem Wallring und an Samstagen, Einführung einer „Brötchentaste" Antrag der CDU-Fraktion(CDU-Fraktion im Rat der Stadt)	26-29097	abgelehnt
Ö 26.3	Vertrauensentzug gegenüber Stadtbaurat Gerold Leppa als Leiter des Wirtschaftsdezernats Antrag der Gruppe BIBS/Robert Glogowski(Gruppe BIBS/Robert Glogowski im Rat der Stadt)	26-29174	abgelehnt
Ö 27	Anfragen
Ö 27.1	Neue Probleme bei den Stiftshöfen?! Anfrage der CDU-Fraktion(CDU-Fraktion im Rat der Stadt)	26-29175	zur Kenntnis genommen
Ö 27.1.1	Neue Probleme bei den Stiftshöfen?! Stellungnahme der Verwaltung(Leppa)	26-29175-01	zur Kenntnis genommen
Ö 27.2	TVöD auch für die Klinikdienste Anfrage der Gruppe Die FRAKTION. BS(Gruppe Die FRAKTION. BS im Rat der Stadt)	26-29164	zur Kenntnis genommen
Ö 27.2.1	TVöD auch für die Klinikdienste Stellungnahme der Verwaltung(Geiger)	26-29164-01	zur Kenntnis genommen
Ö 27.3	Übertragbarkeit der bei FWE 092 NEU (Kinderschutzbund) angewandten Förderlogik auf weitere freie Träger Anfrage der Gruppe BIBS/Robert Glogowski(Gruppe BIBS/Robert Glogowski im Rat der Stadt)	26-29173	zur Kenntnis genommen
Ö 27.3.1	Übertragbarkeit der bei FWE 092 NEU (Kinderschutzbund) angewandten Förderlogik auf weitere freie Träger Stellungnahme der Verwaltung(Dr. Rentzsch)	26-29173-01	zur Kenntnis genommen
Ö 27.4	Wie steht es jetzt um das Gliesmaroder Schwimmbad? Anfrage der AfD-Fraktion(AfD-Fraktion im Rat der Stadt)	26-29176	zur Kenntnis genommen
Ö 27.4.1	Wie steht es jetzt um das Gliesmaroder Schwimmbad? Stellungnahme der Verwaltung(Geiger)	26-29176-01	zur Kenntnis genommen
Ö 27.5	Dringlichkeitsanfrage: Akuter Hitzeschutz in Braunschweig: Was tut die Stadt jetzt? Dringlichkeitsanfrage der Fraktion Bündnis 90/Die GRÜNEN(Fraktion Bündnis 90 - DIE GRÜNEN im Rat der Stadt)	26-29198	zur Kenntnis genommen
Ö 27.5.1	Dringlichkeitsanfrage: Akuter Hitzeschutz in Braunschweig: Was tut die Stadt jetzt? Stellungnahme der Verwaltung(Dr. Rentzsch)	26-29198-01	zur Kenntnis genommen
Ö 28	Dringlichkeitsantrag - Einrichtung ‚Runder Tisch Wolters' Dringlichkeitsantrag der CDU-Fraktion(CDU-Fraktion im Rat der Stadt)	26-29194	ungeändert beschlossen
Ö 28.1	Dringlichkeitsantrag - Einrichtung ‚Runder Tisch Wolters' Stellungnahme der Verwaltung(Leppa)	26-29194-01	zur Kenntnis genommen
Ö 29	Dringlichkeitsantrag: Mittelbewirtschaftung; Zustimmung zu über- und außerplanmäßigen Aufwendungen bzw. Auszahlungen: Soforthitzeschutzmaßnahmen für Braunschweig Dringlichkeitsantrag der Fraktion Bündnis 90/Die GRÜNEN(Fraktion Bündnis 90 - DIE GRÜNEN im Rat der Stadt)	26-29199	abgelehnt

Anlagen

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Nr.	Name	Original		Status	Größe
1	Anlage § 58 zur Einladung			öffentlich	8,5 kB

Rat der Stadt Braunschweig - 30.06.2026

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