ALLRIS - Sitzung

Grunddaten

Betreff:: Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Personal und Digitalisierung

Gremium:: Ausschuss für Finanzen, Personal und Digitalisierung

Datum:: Do., 05.03.2026

Status:: gemischt (Niederschrift genehmigt)

Uhrzeit:: 15:00

Anlass:: Sitzung

Hinweis:: Vorbesprechung mit der Personalvertretung um 14:45 Uhr; im Anschluss an die Beratungen im öffentlichen Teil (Personal) der Sitzung findet eine Einwohnerfragestunde statt.

Raum:: Rathaus, Großer Sitzungssaal
Ort:: Platz der Deutschen Einheit 1, 38100 Braunschweig

Tagesordnung

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Tagesordnung
TOP	Betreff	Vorlage	Beschlussart
	Öffentlicher Teil
Ö 1	Eröffnung der Sitzung
	Öffentlicher Teil
Ö 12	Eröffnung des öffentlichen Teils (Personal)
Ö 13	Genehmigung des öffentlichen Teils des Protokolls der Sitzung vom 29.01.2026	SI/2026/081	ungeändert beschlossen
Ö 14	Mitteilungen (Personal)
Ö 15	Anträge (Personal)
Ö 16	Freigabe eines Sperrvermerks aus dem Stellenplan 2025	26-28302	ungeändert beschlossen
Ö 17	Berufung von einem Ortsbrandmeister und 2 Stellvertretenden Ortsbrandmeistern in das Ehrenbeamtenverhältnis	26-28314	ungeändert beschlossen
Ö 18	Berufung von einem Ortsbrandmeister und einem Stellvertretenden Ortsbrandmeister in das Ehrenbeamtenverhältnis	26-28370	ungeändert beschlossen
Ö 19	Anfragen (Personal)
Ö 20	Eröffnung des öffentlichen Teils (Finanzen)
Ö 21	Mitteilungen (Finanzen)
Ö 22	Anträge (Finanzen)
Ö 22.1	Kinder-FerienCard für Braunschweig(Fraktion Bündnis 90 - DIE GRÜNEN im Rat der Stadt)	26-28204	ungeändert beschlossen
Ö 22.2	Mittelbewirtschaftung; Zustimmung zu über- und außerplanmäßigen Aufwendungen bzw. Auszahlungen(SPD-Fraktion im Rat der Stadt, Fraktion Bündnis 90 - DIE GRÜNEN im Rat der Stadt, CDU-Fraktion im Rat der Stadt)	26-28476	ungeändert beschlossen
Ö 22.3	Mittelbewirtschaftung: Zustimmung zu über- und außerplanmäßigen Aufwendungen bzw. Auszahlungen(CDU-Fraktion im Rat der Stadt)	26-28478
Ö 22.3.1	Mittelbewirtschaftung: Zustimmung zu über- und außerplanmäßigen Aufwendungen bzw. Auszahlungen Änderungsantrag zum Antrag 26-28478(CDU-Fraktion im Rat der Stadt)	26-28478-01	abgelehnt
Ö 22.4	Mittelbewirtschaftung; Zustimmung zu über- und außerplanmäßigen Aufwendungen bzw. Auszahlungen(SPD-Fraktion im Rat der Stadt)	26-28479	ungeändert beschlossen
Ö 22.5	Mittelbewirtschaftung; Zustimmung zu über- und außerplanmäßigen Aufwendungen bzw. Auszahlungen(SPD-Fraktion im Rat der Stadt, Fraktion Bündnis 90 - DIE GRÜNEN im Rat der Stadt)	26-28480	ungeändert beschlossen
Ö 23	Übernahme einer selbstschuldnerischen Bürgschaft zur Absicherung einer Bundeszuwendung für die Hafenbetriebsgesellschaft Braunschweig mbH	26-28273	ungeändert beschlossen
Ö 24	Neufassung der Richtlinie für die Aufnahme von Krediten	26-28274
Ö 24.1	Neufassung der Richtlinie für die Aufnahme von Krediten	26-28274-01	ungeändert beschlossen
Ö 25	26-28409 Richtlinie für die Bestellung von Sicherheiten zugunsten Dritter nach § 121 NKomVG		zurückgestellt
Ö 26	Struktur-Förderung Braunschweig GmbH EU-beihilferechtskonforme Finanzierung	26-28305	ungeändert beschlossen
Ö 27	Erwerb einer Erweiterungsfläche für das Helmholtz Zentrum für Infektionsforschung in Stöckheim	26-28322	ungeändert beschlossen
Ö 28	Haushaltsvollzug 2023 hier: Zustimmung zu über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen bzw. Verpflichtungsermächtigungen gemäß §§ 117 und 119 Abs. 5 NKomVG	26-28485	ungeändert beschlossen
Ö 28.1	Haushaltsvollzug 2023 hier: Zustimmung zu über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen bzw. Verpflichtungsermächtigungen gemäß §§ 117 und 119 Abs. 5 NKomVG	26-28485-01	ungeändert beschlossen
Ö 29	Haushaltsvollzug 2026 hier: Zustimmung zu über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen bzw. Verpflichtungsermächtigungen gemäß §§ 117 und 119 Abs. 5 NKomVG	26-28457	ungeändert beschlossen
Ö 30	Annahme oder Vermittlung von Zuwendungen über 100 € bis 2000 €	26-28400	ungeändert beschlossen
Ö 31	Annahme oder Vermittlung von Zuwendungen über 2.000 €	26-28401	ungeändert beschlossen
Ö 31.1	Annahme oder Vermittlung von Zuwendungen über 2.000 €	26-28401-01	ungeändert beschlossen
Ö 32	Anfragen (Finanzen)

Ausschuss für Finanzen, Personal und Digitalisierung - 05.03.2026

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