ALLRIS - Sitzung

Grunddaten

Betreff:: Sitzung des Ausschusses für Planung und Hochbau

Gremium:: Ausschuss für Planung und Hochbau

Datum:: Mi., 29.04.2026

Status:: gemischt (Sitzung abgeschlossen)

Uhrzeit:: 15:02

Anlass:: Sitzung

Hinweis:: Sofern Fragen vorliegen, findet im Anschluss an den öffentlichen Teil der Sitzung eine Einwohnerfragestunde statt.

Raum:: Rathaus, Großer Sitzungssaal
Ort:: Platz der Deutschen Einheit 1, 38100 Braunschweig

Tagesordnung

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Tagesordnung
TOP	Betreff	Vorlage	Beschlussart
	Öffentlicher Teil
Ö 1	Eröffnung der Sitzung
Ö 2	Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 10.03.2026 (öffentlicher Teil)	2026/541
Ö 3	Mitteilungen
Ö 3.1	Sachstand zum Projekt „Mobile Spiel-, Bewegungs- und Aufenthaltsangebote für Braunschweig“(Hanusch)	26-28663	zur Kenntnis genommen
Ö 3.2	Mündliche Mitteilungen
Ö 4	Anträge
Ö 4.1	Prüfantrag: Erreichbarkeit und Standortperspektive von Einwohnermeldeamt und Ausländerbehörde in Braunschweig(Gruppe Die FRAKTION. BS im Rat der Stadt)	26-28818	ungeändert beschlossen
Ö 4.2	Bürokratie abbauen – Verwaltungsprozesse vereinfachen(CDU-Fraktion im Rat der Stadt)	26-28829	abgelehnt
Ö 5	Grundsatzbeschluss zum "Wohnungsbauturbo"(Leppa)	26-28644	zur Kenntnis genommen
Ö 5.1	Grundsatzbeschluss zum "Wohnungsbauturbo"(Leppa)	26-28644-01	zur Kenntnis genommen
Ö 5.2	Grundsatzbeschluss zum "Wohnungsbauturbo" Änderungsantrag zur Vorlage 26-28644(CDU-Fraktion im Rat der Stadt)	26-28644-02	zur Kenntnis genommen
Ö 6	Neuaufstellung des Regionalen Raumordnungsprogramms (RROP) - Stellungnahme der Stadt Braunschweig(Leppa)	26-28612	ungeändert beschlossen
Ö 7	155. Änderung des Flächennutzungsplanes "Umfeld Hauptbahnhof" Stadtgebiet zwischen Kurt-Schumacher-Straße, Ottmerstraße, Willy-Brandt-Platz und Berliner Platz Planbeschluss(Leppa)	26-28747	ungeändert beschlossen
Ö 8	Bebauungsplan mit örtlicher Bauvorschrift „Umfeld Hauptbahnhof“, AW 118 Stadtgebiet im Bereich Kurt-Schumacher-Straße, Viewegstraße, Ottmerstraße, Willy- Brandt- Platz und Berliner Platz Behandlung der Stellungnahmen, Satzungsbeschluss(Leppa)	26-28597	ungeändert beschlossen
Ö 9	Programmanmeldung zur Aufnahme in die Städtebauförderung "Sozialer Zusammenhalt - Emsviertel"(Leppa)	26-28544	ungeändert beschlossen
Ö 10	Programmanmeldung zur Aufnahme in die Städtebauförderung "Wachstum und nachhaltige Erneuerung - Großer Hof"(Leppa)	26-28548	ungeändert beschlossen
Ö 11	Kommunale Wärmeplanung (KWP) für Braunschweig – Endbericht(Hanusch)	26-28762	zur Kenntnis genommen
Ö 12	Anfragen
Ö 12.1	Sachstand zum Thema Energetische Quartierskonzepte(Fraktion Bündnis 90 - DIE GRÜNEN im Rat der Stadt)	26-28770	zur Kenntnis genommen
Ö 12.1.1	Sachstand zum Thema Energetische Quartierskonzepte(Leppa)	26-28770-01	zur Kenntnis genommen
Ö 12.2	Aktueller Sachstand zum Umzug des Zirkus Dobbelino(CDU-Fraktion im Rat der Stadt)	26-28830	zur Kenntnis genommen
Ö 12.2.1	Aktueller Sachstand zum Umzug des Zirkus Dobbelino(Leppa)	26-28830-01	zur Kenntnis genommen
Ö 12.3	Sachstand zum Planungsfortschritt Bahnstadt angesichts der Novelle des Allgemeinen Eisenbahngesetzes(Fraktion Bündnis 90 - DIE GRÜNEN im Rat der Stadt)	26-28769	zur Kenntnis genommen
Ö 12.3.1	Sachstand zum Planungsfortschritt Bahnstadt angesichts der Novelle des Allgemeinen Eisenbahngesetzes(Leppa)	26-28769-01	zur Kenntnis genommen
Ö 12.4	Mündliche Anfragen

Ausschuss für Planung und Hochbau - 29.04.2026

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