ALLRIS - Sitzung

Grunddaten

Betreff:: Sitzung des Stadtbezirksrates im Stadtbezirk 310

Gremium:: Stadtbezirksrat im Stadtbezirk 310 Westliches Ringgebiet

Datum:: Di., 21.04.2026

Status:: öffentlich (Niederschrift erstellt)

Uhrzeit:: 19:00

Anlass:: Sitzung

Hinweis:: Vor Eintritt in die Tagesordnung findet eine Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner statt.

Raum:: AWO-Begegnungsstätte
Ort:: Frankfurter Straße 18, 38122 Braunschweig

Tagesordnung

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Tagesordnung
TOP	Betreff	Vorlage	Beschlussart
	Öffentlicher Teil
Ö 1	Eröffnung der Sitzung
Ö 2	Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 17.02.2026	SI/2026/405
Ö 3	Mitteilungen
Ö 3.1	Bezirksbürgermeister/in
Ö 3.2	Verwaltung
Ö 4	Anträge
Ö 4.1	Säuberung und Instandsetzung der Beschilderung Fitnessparcours Westbahnhof Antrag der SPD-Fraktion(SPD-Fraktion im Stadtbezirksrat 310)	26-28709	ungeändert beschlossen
Ö 4.2	Beseitigung der Unebenheit und Stolperfalle Gehweg Hildesheimer Straße 28 Antrag der SPD-Fraktion(SPD-Fraktion im Stadtbezirksrat 310)	26-28711	ungeändert beschlossen
Ö 4.3	Bereitstellung von Mitteln für ein Nachbarschaftszentrum im Westlichen Ringgebiet Antrag der Fraktionen B90/Grüne, SPD und CDU, der Gruppe Die Linke/Die Partei/BIBS sowie Herrn Michael Föllner (FDP)(Frakt. B90/Grüne im Stadtbezirksrat 310, SPD-Fraktion im Stadtbezirksrat 310, CDU-Fraktion im Stadtbezirksrat 310, Gruppe Die LINKE. / Die PARTEI / BIBS im Stadtbezirksrat 310, Michael Föllner (FDP))	26-28743	ungeändert beschlossen
Ö 5	Madamenweg: Barrierefreier Ausbau der Bushaltestelle Schwarzer Kamp(Leppa)	26-28628	ungeändert beschlossen
Ö 6	Verwendung von bezirklichen Haushaltsmitteln
Ö 6.1	Verwendung von bezirklichen Mitteln 2026 im Stadtbezirk 310 Westliches Ringgebiet(Werner)	26-28224	geändert beschlossen
Ö 6.2	Zuschussantrag der Fahnenjagegesellschaft		ungeändert beschlossen
Ö 7	Weitere Anträge
Ö 7.1	Umleitung Ferdinandbrücke Antrag der SPD-Fraktion(SPD-Fraktion im Stadtbezirksrat 310)	26-28714	ungeändert beschlossen
Ö 7.2	Angebotsverbesserung der Buslinie 431 Antrag der SPD-Fraktion(SPD-Fraktion im Stadtbezirksrat 310)	26-28734	ungeändert beschlossen
Ö 8	Anfragen
Ö 8.1	Sondernutzung öffentlicher Gehwege, Aufstellung Regenwasserbehälter Anfrage der Fraktion B90/Grüne(Frakt. B90/Grüne im Stadtbezirksrat 310)	26-28729	zurückgestellt
Ö 8.2	Sachstand: Nachnutzung des Juteportals Anfrage der SPD-Fraktion(SPD-Fraktion im Stadtbezirksrat 310)	26-28710
Ö 8.2.1	Sachstand: Nachnutzung des Juteportals(Kühl)	26-28710-01	zur Kenntnis genommen
Ö 8.3	Verkehrssituation am Rudolfplatz – Rückstau und Abbiegespuren stadteinwärts Anfrage der Fraktion B90/Grüne(Frakt. B90/Grüne im Stadtbezirksrat 310)	26-28731	zurückgestellt
Ö 8.4	Kriterien für "verkehrsgünstige Wohnlagen" Anfrage der SPD-Fraktion(SPD-Fraktion im Stadtbezirksrat 310)	26-28733	zurückgestellt
Ö 8.5	Pläne für den Löwenspielplatz und städtische Grundstücksflächen im Bürgerpark Anfrage der SPD-Fraktion(SPD-Fraktion im Stadtbezirksrat 310)	25-26761
Ö 8.5.1	Pläne für den Löwenspielplatz und städtische Grundstücksflächen im Bürgerpark(Loose)	25-26761-01	zur Kenntnis genommen
Ö 8.6	Sachstandanfrage: Baumnachpflanzungen Anfrage der SPD-Fraktion(SPD-Fraktion im SBR 310 Westliches Ringgebiet)	25-28064	zurückgestellt
Ö 8.7	Nachfragen zur Verwaltungsantwort Ampelanlage Spinnerstraße / Neustadtring Anfrage der SPD-Fraktion(SPD-Fraktion im Stadtbezirksrat 310)	26-28301
Ö 8.7.1	Nachfragen zur Verwaltungsantwort Ampelanlage Spinnerstraße / Neustadtring(Wiegel)	26-28301-01	zur Kenntnis genommen
Ö 8.8	Räum- und Streupflicht im Westlichen Ringgebiet : Barrierefreiheit und Bürgerbeteiligung Anfrage der Fraktion B90/Grüne(Frakt. B90/Grüne im Stadtbezirksrat 310)	26-28306
Ö 8.8.1	Räum- und Streupflicht im Westlichen Ringgebiet : Barrierefreiheit und Bürgerbeteiligung(Loose)	26-28306-01	zur Kenntnis genommen
Ö 8.9	Verantwortlichkeiten und Verfahren zur Bepflanzung und Pflege von Baumscheiben Anfrage der Fraktion B90/Grüne(Frakt. B90/Grüne im Stadtbezirksrat 310)	26-28308	zurückgestellt

Anlagen

Anlagen
Nr.	Name	Original		Status	Größe
2	Zuschussantrag der Fahnenjagegesellschaft			(wie Dokument)	946,9 kB
3	Budgetübersicht SBR 310			(wie Dokument)	74,1 kB

Stadtbezirksrat im Stadtbezirk 310 Westliches Ringgebiet - 21.04.2026

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