19.09.2018 - 2 Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 14.0...

Vor der Protokollgenehmigung weist die Bezirksgeschäftsstellenleiterin darauf hin, dass eine verwaltungsinterne Korrektur nach erfolgter Freigabe durch die Bezirksbürgermeisterin angemerkt wurde. Der Fachbereich Tiefbau und Verkehr hat darauf hingewiesen, dass unter TOP 7 „Planung und Ausbau der Büchnerstraße; Entscheidung“ der folgende Satz gestrichen werden muss: „Das Submissionsergebnis wird den Anwohnern mitgeteilt.“ Dies sei nach Auskunft der Fachverwaltung nicht zulässig. Stattdessen ist folgende Aussage aufzunehmen: „Die Verwaltung wird auf Grundlage der Auftragssumme (als Ergebnis der Submission) die Beiträge für die Anlieger aktualisieren und den Anliegern mitteilen.“ Bei der Abstimmung über die Genehmigung des Protokolls wird diese Ergänzung berücksichtigt.

Beschluss:

Das Protokoll der Sitzung vom 14. August 2018 wird unter Berücksichtigung der vorgetragenen Änderung genehmigt.

Abstimmungsergebnis:

12   dafür0   dagegen0   Enthaltungen

Frau Johannes und Herr Föllner sind bei der Abstimmung noch nicht anwesend.