30.10.2019 - 1 Eröffnung der Sitzung

Ausschussvorsitzende Palm eröffnet die Sitzung, begrüßt die Anwesenden und stellt die Ordnungsmäßigkeit der Einladung und die Beschlussfähigkeit fest. Sie nennt die Ergänzungen zur Tagesordnung, dies sind die nachversandten Änderungsanträge 19-12127 und 19-12139.

Vorgeschlagen wird, folgende TOP gemeinschaftlich zu erörtern:

TOP 4.2. und 5.1., 5.1.1., 5.1.2.,

TOP 4.4., 12., 13. und 14.,

TOP 4.11. und 7.

Es gibt keine Einwände oder Anmerkungen.

Ausschussvorsitzende Palm stellt die Tagesordnung in dieser Fassung zur Abstimmung.

Abstimmungsergebnis:

Dafür: 12     Dagegen: 0     Enthaltungen: 0