Sitzung des Stadtbezirksrates im Stadtbezirk 331
Herr Dietrich bittet, den 4. Absatz unter TOP 5.1 zu streichen, da die Aussage, die SPD-Fraktion schließe sich der Protokollnotiz der CDU an, so nicht stimmen würde.
Beschluss: (Genehmigung des Protokolls gemäß § 68 i.V.m. § 91 Absatz 5 NKomVG)
"Das Protokoll über die Sitzung des Stadtbezirksrates vom 10.09.2020 wird unter Berücksichtigung
der vorgenannten Änderung genehmigt."
Abstimmungsergebnis:
11 dafür 0 dagegen 2 Enthaltungen