14.02.2023 - 3 Einführung und Verpflichtung der für die ausges...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 3
- Gremium:
- Rat der Stadt Braunschweig
- Datum:
- Di., 14.02.2023
- Status:
- gemischt (Niederschrift genehmigt)
- Uhrzeit:
- 14:00
- Anlass:
- Sitzung
- Beschluss:
- zur Kenntnis genommen
Wortprotokoll
Ergebnis:
Ratsvorsitzender Graffstedt gibt die Feststellung des Gemeindewahlleiters zum Sitzübergang bekannt. Anschließend nimmt Oberbürgermeister Dr. Kornblum die förmliche Verpflichtung gemäß § 60 Niedersächsisches Kommunalverfassungsgesetz (NKomVG) sowie die Pflichtenbelehrung nach § 43 NKomVG von Ratsfrau Dr. Elke Flake vor.