16.05.2023 - 8 Neubildung der Gemeindewahlleitung und Verlegun...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 8
- Zusätze:
- Verantwortlich: Dr. Kornblum
- Gremium:
- Rat der Stadt Braunschweig
- Datum:
- Di., 16.05.2023
- Status:
- gemischt (Niederschrift genehmigt)
- Uhrzeit:
- 14:00
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- 0120 Referat Stadtentwicklung, Statistik, Vorhabenplanung (Wahlen)
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Wortprotokoll
Beschluss:
1. Herr Erster Stadtrat Christian Geiger wird als Gemeindewahlleiter abberufen.
Als Wahlleitung für die Aufgaben der Gemeindewahlleitung wird mit sofortiger Wirkung berufen:
Gemeindewahlleiter: Stadtrat Dr. Tobias Pollmann
Stellv. Gemeindewahlleiter: Beschäftigter Michael Walther, RefL. 0120
2. Der Aufgabenbereich Wahlen des Referates 0120 Stadtentwicklung, Statistik,
Vorhabenplanung (Stelle 0120.20 Wahlen) wird vom Dezernat VII, Finanz- und
Feuerwehrdezernat, in das Dezernat II, Personal-, Organisations-, Digitalisierungs-
und Ordnungsdezernat, verlagert.
Abstimmungsergebnis:
einstimmig beschlossen