20.02.2024 - 4.5 Mittelbewirtschaftung; Zustimmung zu einer auße...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 4.5
- Zusätze:
- Verantwortlich: SPD-Fraktion im Rat der Stadt / Fraktion Bündnis 90 - DIE GRÜNEN im Rat der Stadt / CDU-Fraktion im Rat der Stadt / FDP-Fraktion im Rat der Stadt
- Gremium:
- Rat der Stadt Braunschweig
- Datum:
- Di., 20.02.2024
- Status:
- gemischt (Niederschrift genehmigt)
- Uhrzeit:
- 14:00
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Antrag (öffentlich)
- Federführend:
- 0100 Steuerungsdienst
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Wortprotokoll
Ratsfrau Schütze bringt den interfraktionellen Antrag 24-23045 ein und begründet diesen. Nach der Aussprache lässt Ratsvorsitzender Graffstedt über den Antrag abstimmen.
Beschluss:
Einer außerplanmäßigen Aufwendung bzw. Auszahlung in Höhe von 350.000 € für die Aufwertung des Ratssitzungssaals wird zugestimmt. Die Deckung erfolgt über die Deckungsreserve zur Flexibilisierung der Bewirtschaftung für Aufwendungen im Ergebnishaushalt.
Abstimmungsergebnis:
bei sechs Enthaltungen beschlossen