24.01.2023 - 5.4 Parksituation Am Brüh...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 5.4
- Zusätze:
- Verantwortlich: CDU/FDP-Gruppe im Stadtbezirksrat 322
- Datum:
- Di., 24.01.2023
- Status:
- öffentlich (Niederschrift genehmigt)
- Uhrzeit:
- 19:25
- Anlass:
- Sitzung
- Vorlage:
-
22-20244 Parksituation Am Brühl
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Antrag (öffentlich)
- Federführend:
- 0103 Referat Bezirksgeschäftsstellen
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Wortprotokoll
Dr. Huk verlässt um 20:48 Uhr den Sitzungsraum.
Beschluss: (Anregung gemäß § 94 Absatz 3 NKomVG)
"Die Verwaltung wird gebeten, die Parksituation für Fahrzeuge Am Brühl im Hinblick auf mögliche
Behinderungen der Durchfahrt - insbesondere für Einsatz-, Rettungs- und Entsorgungsfahrzeuge -
zu überprüfen und ggf. Beschilderungen/Markierungen vorzunehmen."
Abstimmungsergebnis:
13 dafür 0 dagegen 0 Enthaltungen
Herr Dr. Huk kehrt um 20:50 Uhr in den Sitzungsraum zurück.