10.03.2023 - 6.6 Mündliche Anfragen

Ratsherr Wendt bringt folgende mündliche Anfrage ein:

Im Ausschuss wurde in der Vergangenheit schon mehrfach über das Themenfeld Eichenprozessionsspinner (EPS) gesprochen. Ich hatte im vergangenen Jahr angeregt, einen Melder bzw. eine visuelle Darstellung zum Beispiel anhand einer Stadtkarte mit den betroffenen Gebieten auf die Homepage der Stadt zu stellen. Herr Loose fand die Idee nach meiner Erinnerung gut, jedoch gab es hierfür wohl kein Personal.

Nunmehr meine Frage, ob es hier einen neuen Sachstand gibt?

Profitieren würden insbesondere Allergiker sowie Hundebesitzer, die die betroffenen Bereiche dann meiden könnten.

Dezernent Herlitschke antwortet auf die Anfrage wie folgt:

Die Idee von Ratsherrn Wendt wird bis Mai 2023 dergestalt umgesetzt, dass zu Beginn der EPS-Saison eine Übersichtskarte auf der Internetseite verfügbar sein wird, in der fortlaufend aktualisiert alle gemeldeten und seitens des FB Stadtgrün und Sport überprüften EPS-Standorte enthalten sein werden. Es wird allerdings darauf hingewiesen, dass diese Karte lediglich einen Teil des EPS-Geschehens im Stadtgebiet abbilden wird, da EPS-Befall auch auf Eichen auf Privatgrundstücken stattfindet, die nicht in der Karte enthalten sein werden. Darüber hinaus gibt es erfahrungsgemäß zahlreiche weitere Befallsstellen, die nicht gemeldet werden und von denen die Verwaltung keine Kenntnis erhält.

Ratsherr Kühn bittet bei der Veröffentlichung der Karte eindeutig auf diesen Sachverhalt hinzuweisen. Herr Loose sichert dies zu.

Ausschussvorsitzender Ratsherr Jonas bringt folgende mündlichen Anfragen ein:

1) Wann wurden die Steganlagen am Dowesee letztmalig im größeren Umfang (Kosten über 3.000,- EUR) repariert, instandgesetzt oder erneuert und welche Art von Hölzern kamen hierbei zum Einsatz?

Anmerkung:

Hersteller von Kunststoffrezyklat-Produkten (Recyclingmaterialien) weisen auf die hohe Witterungsbeständigkeit (auch UV Schutz sei gegeben)  insbesondere in feuchten Bereichen hin, da Pilze und andere Organismen das Material nicht zersetzen können. 

2) Was spricht gegen den generellen Einsatz von Kunststoffrezyklaten im öffentlichen Bereich für z.B. Sitzbänke, Spielgeräte, statisch nicht relevante Brückenteile bzw. Brückenoberflächen (Geländer, Brückenbohlen etc.) sowie Steganlagen in Gewässerfeuchtbereichen?

3) In welchen Bereichen plant die Verwaltung hier zukünftig vermehrt Recyclingmaterialien (Kunststoffrezyklate) einzusetzen, und können Kunststoffrezyklat-Produkten bei der Sanierung der Steganlagen am Dowesee eingesetzt werden?

Dezernent Herlitschke antwortet auf die Fragen wie folgt:

Zu 1. Die letzte Kompletterneuerung bzw. der Bau der beiden Steganlagen am Dowesee erfolgte im Jahr 2006. Die Pfähle bestehen aus Eichenholz, die Unterkonstruktion sowie die Auflagehölzer aus sibirischer Lärche.

Die letzte Instandsetzung erfolgte 2019 mit dem Ersatz der Auflagehölzer und der partiellen Erneuerung der Unterkonstruktion.

Zu 2. Im Bereich von Spielgeräten gibt es einige wenige Hersteller, die Geräte oder Bauteile aus Recycling-Vollkunstoff herstellen. Bisher kamen diese Geräte nicht in Betracht, da die Produkte nicht den Ansprüchen z.B. an die Einbindung in die Umgebung, dem Spielwert oder dem Preis entsprachen.

Häufigen wirken diese Geräte sehr künstlich.

Bereits seit ca. 15 Jahren werden im Spielplatzbereich Schwellen und Palisaden aus Recycling-Kunststoff bspw. für die Einfassung von Sandspiel- und Fallschutzbereichen verwendet und sollen auch weiterhin verwendet werden.

Bei Steganlagen mit Pfahlgründung kommen in der Regel Holz- oder Stahlpfähle zum Einsatz. Hier hängt die Verwendung von Kunststoffpfählen vom konkreten Einzelfall und den jeweiligen Baugrundverhältnissen ab  Eine Kombination von Holz insbesondere mit Vollkunststoff bei der Unterkonstruktion und Beplankung ist wegen des unterschiedlichen Temperaturverhaltens (Materialausdehnung) dieser Baustoffe ein komplexes Thema. Am Moorhüttenteich hat der Fachbereich Stadtgrün und Sport 2020/2021 einen ca. 110 langen Steg, dessen Untergrund auf Vollkunststoffpfählen ruht, geplant und errichtet. Am Südsee wurde im gleichen Zeitraum ein Steg als Stahl-/Holzkonstruktion. Bei der Neueinfriedung des städtischen Wildgeheges wurden ausschließlich Zaunpfosten aus Vollkunststoff verwendet.

Beim Freiraummobiliar in Grün- und Parkanlagen ist der FB Stadtgrün und Sport dem Grunde nach werkstoffoffen und prüft fortlaufend die Verwendung aus unterschiedlichsten Materialen wie bspw. Holz, Beton, Metall, Naturstein (historische Parkanlagen) und Kunststoffen (Rezyclatkunststoffe, Composite-Werkstoffen wie WPC und deren Alternativen (andere Materialbeimengungen). 

Zu 3. Im Schul- und Bürgergarten ist im Rahmen der Erneuerung der Steganlagen geplant, Stahl als Werkstoff für Gründung und Unterkonstruktion und Holz für die Auflagebohlen zu verwenden. Hier läuft aktuell das Vergabeverfahren. Über die bereits unter Punkt 2 hinaus beschriebenen Anwendungsfälle ist der Fachbereich Stadtgrün und Sport bestrebt, den Anteil an Freiraummobiliar, das aus Rezyclat-Kunststoff basierten Materialien besteht, sukzessive zu erhöhen. Allerdings ist dabei immer die Energiebilanz für die Herstellung solcher Materialien im Auge zu behalten.

Hierzu gibt es aus Fachkreisen wie bspw. dem Umweltbundesamt durchaus auch kritische Stimmen.

Ratsherr Kühn fragt nach, ob die Verwaltung Aktionstage, die bestimmten Themen gewidmet sind, wie zum Beispiel der Tag der Biodiversität am 22.05.2023, medial begleitet. Solche Tage könnten genutzt werden, die Bevölkerung auf die Themen aufmerksam zu machen und ggfls. Aktivitäten der Stadtverwaltung in diesem Zusammenhang öffentlich darzustellen.

Dezernent Herlitschke wird die Fragestellung, die auch ja auch diverse Fachbereiche betrifft, mitnehmen und in einer Mitteilung außerhalb der Sitzungen beantworten.

Bürgermitglied Frau Kiekenap fragt bezugnehmend auf die Grundsteinlegung zum Neubau der Helene-Engelbrecht-Schule und der Neuanlage von über 300  Parkplätzten nach, wie Ausgleichsmaßnahmen dazu aussehen bzw. böten sich dafür auch die Parkplätze hinter dem Schulgelände an.

Dezernent Herlitschke gibt hierzu an, dass für die Beantwortung der Frage zwar grundsätzlich ein anderer Ausschuss zuständig ist, erläutert aber die Hintergründe und die Betrachtung der Gesamtumstände, die letztendlich zu dieser Entscheidung geführt haben. Des weiteren verweist er auf die Pläne zum Neubau, die auch im Allris System hinterlegt und einsehbar sind.

Weitere mündliche Anfragen werden nicht eingebracht.

Ausschussvorsitzender Ratsherr Jonas beendet den öffentlichen Teil der Ausschusssitzung um 17:22 Uhr.

Ausschussvorsitzender Ratsherr Jonas eröffnet den nichtöffentlichen Teil der Sitzung und stellt fest, dass Punkte für eine Behandlung im nichtöffentlichen Teil nicht vorliegen. Die Ausschusssitzung wird um 17:23 Uhr geschlossen.