11.06.2024 - 13.1 Haushaltsvollzug 2024 hier: Zustimmung zu über-...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 13.1
- Zusätze:
- Verantwortlich: Geiger
- Gremium:
- Rat der Stadt Braunschweig
- Datum:
- Di., 11.06.2024
- Status:
- gemischt (Niederschrift genehmigt)
- Uhrzeit:
- 14:00
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- 20 Fachbereich Finanzen
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Wortprotokoll
Stellvertretende Ratsvorsitzende Kluth weist darauf hin, dass zu der Vorlage 24-23871 die Ergänzungsvorlage 24-23871-01 vorliegt, und lässt anschließend über die Vorlage in der Fassung der Ergänzungsvorlage abstimmen.
Beschluss:
Den in der Vorlage aufgeführten über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen bzw. Verpflichtungsermächtigungen gemäß §§ 117 und 119 Abs. 5 NKomVG wird unter Inanspruchnahme der aufgezeigten Deckungsmittel zugestimmt.
Abstimmungsergebnis:
bei einer Enthaltung beschlossen