30.01.2024 - 7.3 Gehweg Osterbergstraße - Ostseit...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 7.3
- Zusätze:
- Verantwortlich: CDU/FDP-Gruppe im Stadtbezirksrat 322
- Datum:
- Di., 30.01.2024
- Status:
- öffentlich (Niederschrift genehmigt)
- Uhrzeit:
- 19:00
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Antrag (öffentlich)
- Federführend:
- 0103 Referat Bezirksgeschäftsstellen
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Wortprotokoll
Herr Wirtz bittet um Prüfung, ob das Grundstück neben dem Fußweg eine öffentliche Fläche ist.
Beschluss: (Anregung gemäß § 94 Absatz 3 NKomVG)
"Der Stadtbezirksrat 322 erbittet einen Ortstermin an der Osterbergstraße (Ostseite ggü. der
Einmündung Am Denkmal) zur Beratung möglicher Sanierungsmaßnahmen des Gehwegs - unter
Beteiligung aller Gruppen/Fraktionen."
Abstimmungsergebnis:
15 dafür 0 dagegen 0 Enthaltungen
Protokollnotiz:
Herr Wirtz bittet darum, zu dem Otstermin auch die beratenden Mitglieder des Stadtbezirksrates einzuladen.
Seines Wissens ist die Straße in dem Bereich eine Privatstraße.
Anlagen zur Vorlage
| Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
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1
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(wie Dokument)
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1 MB
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