07.05.2025 - 3 Berichte aus den Arbeitsgemeinschaften, Begegnu...

Frau Jow berichtet von den Angeboten des frauen BUNT e.V.

Ende April sei der MiA-Kurs „Migrantinnen einfach stark im Alltag" gestartet. Dieses niedrigschwellige Integrationsangebot für Frauen mit Migrationshintergrund ohne Deutschkenntnisse, werde in Kombination mit einer Kinderbetreuung angeboten, um auch Müttern eine Teilnahme zu ermöglichen. Im April habe frauen BUNT e.V. gemeinsam mit dem Verein Freie Ukraine e.V. einen Workshop zu ukrainischen Ostertraditionen durchgeführt.

Der Niedersächsische Integrationsrat (NIR) habe im März eine Plenarsitzung sowie einen Fachtag zum Thema Landesantidiskriminierungsgesetz in Göttingen durchgeführt. Landesvertreter*innen aller großen demokratischen Parteien hätten im Rahmen einer Podiumsdiskussion einen Konsens über die Notwendigkeit eines Landesantidiskriminierungsgesetzes für Niedersachsen erzielt. Im April sei während eines Fachtags der Nationale Diskriminierungs- und Rassismusmonitor 2025 „Verborgene Muster, sichtbare Folgen. Rassismus und Diskriminierung in Deutschland" vorgestellt worden. Demnach seien muslimische und schwarze Frauen besonders häufig von Diskriminierung betroffen. Der Monitoringbericht habe verdeutlicht, wie wichtig die Strukturen seien, die Diskriminierung und Rassismus entgegentreten. Der NIR appelliere an alle niedersächsischen Kommunen, diese Strukturen zu stärken.

Herr Paruszewski berichtet, dass der Verein für sexuelle Emanzipation e.V. (VSE e.V.) erneut Gastorganisation der Elisabeth-Selbert Initiative sei. Mitte Mai werde ein Menschenrechtsaktivist aus Uganda nach Braunschweig kommen und vom VSE e.V. betreut werden. Herr Paruszewski kündigt an, dass über das Land Niedersachsen ein Austauschprogramm mit der Partner-Provinz Eastern Cape (Südafrika) organisiert worden sei. Eine Braunschweiger Delegation von vier Personen werde im November in Braunschweigs Partnerstadt Nelson Mandela Bay Municipality reisen, um in den Austausch mit queeren Organisationen zu gehen.

Frau Arning fragt, um was für einen Bericht es sich bei dem Nationalen Diskriminierungs- und Rassismusmonitor 2025 handele und ob dieser jährlich erstellt werde. Frau Arning möchte wissen, was mit den Erkenntnissen passieren werde, insbesondere in der Stadt Braunschweig und ob dies zu Aktivitäten führen werde.

Frau Dr. Rentzsch erklärt, dass sich die Verwaltung bereits auf verschiedenen Ebenen gegen Rassismus einsetze. Frau Dr. Rentzsch denkt beispielsweise an die Antidiskriminierungsstelle in Braunschweig, die institutionell unabhängig agiere und Fälle bearbeite. Um über die bereits bestehenden Strukturen in der Stadtverwaltung hinaus handeln zu können, benötige man eine Konkretisierung der Ergebnisse. Frau Dr. Rentzsch bittet Frau Jow die Ergebnisse noch einmal einzuordnen.

Frau Jow erklärt, dass der Nationale Diskriminierungs- und Rassismusmonitor jährlich eine Studie zum Thema Rassismus mit bestimmten Schwerpunkten veröffentliche. Die Ergebnisse seien im Internet frei zugänglich.

Frau Arning bittet darum, den Link zum Nationalen Diskriminierungs- und Rassismusmonitor im Protokoll aufzunehmen.

Herr Wendt schließt sich Frau Arning an und fragt, in welcher Form der Rassismus durch die Betroffenen wahrzunehmen sei und ob es sich um verbale Attacken oder tägliches Handeln handle.

Protokollnotiz: NaDiRa-Monitoringbericht 2025. Verborgene Muster, sichtbare Folgen. Der Rassismus und Diskriminierung in Deutschland. <https://www.rassismusmonitor.de/fileadmin/user_upload/NaDiRa/Publikationen/Verborgene_Muster_Monitoringbericht/NaDiRa_Monitoringbericht_2025_FINAL__1_.pdf>

Frau Jow verweist auf den ausführlichen Bericht. Es werde zwischen Alltagsrassismus mit Gewalt, Alltagsrassismus ohne Gewalt und Diskriminierungserfahrung aufgrund von Hautfarbe oder Aussehen unterschieden.

Frau Antonelli-Ngameni fragt, ob das diesjährige Programm des NIR bereits bekannt sei, an welchen Orten die Veranstaltungen stattfinden würden und ob der NIR plane, im nächsten Jahr nach Braunschwieg zu kommen.

Frau Jow antwortet, dass im Juni eine Plenarsitzung sowie ein Fachtag zum Thema Rassismus in der Kunst in Hildesheim stattfinden werde. Im August sei ein Fachtag zum Thema Diskriminierung aus Sicht von Frauen mit Migrationsbiographie geplant. Im November finde eine Plenarsitzung sowie ein Fachtag zur Erinnerungskultur in Hannover statt.

Die Stadt Braunschweig müsse den NIR einladen, wenn diese den NIR in Braunschweig begrüßen wolle.

Frau Kundolf weist darauf hin, dass der NIR selbstverständlich nach Braunschweig kommen könne. Das Sozialreferat habe in der Vergangenheit bereits zugesagt, dass man bei der Organisation der Veranstaltung unterstützen würde. Der NIR könne gerne auf das Sozialreferat zu kommen.