ALLRIS - Auszug

Grunddaten

TOP:: Ö 7.2

Sitzung:: Sitzung des Stadtbezirksrates im Stadtbezirk 111

Zusätze:: Verantwortlich: CDU-Fraktion im Stadtbezirksrat 111

Gremium:: Stadtbezirksrat im Stadtbezirk 111 Hondelage-Volkmarode

Datum:: Do., 20.11.2025

Status:: öffentlich (Niederschrift genehmigt)

Uhrzeit:: 19:00

Anlass:: Sitzung

Vorlage:: 25-26877 ACAB-Schriftzüge auf Containern

Beratung:: öffentlich

Vorlageart:: Antrag (öffentlich)

Federführend:: 0103 Referat Bezirksgeschäftsstellen

Beschluss:: ungeändert beschlossen

Wortprotokoll

Herr Dr. Garbe erläutert den Antrag.

Beschluss (Anregung gem. § 94 Abs. 3 NkomVG):

Es wird beantragt, dass die Verwaltung mit den Betreibern von Wertstoff- und Kleidungscontainern, die im Stadtbezirk polizeifeindliche Parolen aufweisen, aufnimmt um eine Entfernung der Parolen zu erreichen.

Abstimmungsergebnis:

Dafür: 10 Dagegen: 0 Enthaltungen: 0

20.11.2025 - 7.2 ACAB-Schriftzüge auf Container...

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