Sitzung des Stadtbezirksrates im Stadtbezirk 330
Frau Palm erläutert die wichtigsten Punkte der Zuschusskriterien. Das Rechtsreferat hat sie geprüft und für rechtskonform befunden.
Somit können die Kriterien beschlossen werden.
Beschluss: (Entscheidung gemäß § 93 Absaz 1 NKomVG)
"Die als Anlage der Einladung beigefügten Zuschusskriterien werden beschlossen."
Abstimmungsergebnis:
13 dafür 0 dagegen 0 Enthaltungen