10.03.2026 - 1 Eröffnung der Sitzung

Ratsvorsitzender Graffstedt eröffnet um 14:04 Uhr die Sitzung und begrüßt die Zuhörerinnen und Zuhörer. Er stellt fest, dass die Einladung rechtzeitig zugegangen ist und der Rat ordnungsgemäß geladen sowie beschlussfähig ist.

 

Ratsvorsitzender Graffstedt weist darauf hin, dass die Sitzung in hybrider Form stattfindet, also neben den in Präsenz Anwesenden auch Ratsmitglieder per Videokonferenz an der Sitzung teilnehmen. Er benennt die entschuldigten sowie die per Videokonferenz zugeschalteten Teilnehmerinnen und Teilnehmer und stellt fest, dass die übrigen Teilnehmerinnen und Teilnehmer im Saal anwesend sind.

 

Sodann gibt Ratsvorsitzender Graffstedt Hinweise zur Durchführung der Sitzung in hybrider Form und teilt mit, dass den Ratsmitgliedern nach Versand der Tagesordnung noch folgende Beratungsunterlagen zugegangen sind:

 

Zu TOP 4.6.1:  Mittelbewirtschaftung: Zustimmung zu über- und außer-

planmäßigen Aufwendungen bzw. Auszahlungen

   Änderungsantrag 26-28478-01

 

Zu TOP 4.9.1:  4 Jahre nach Kriegsbeginn: Partnerschaftsstein Kasan

aus dem Stadtbild entfernen

   Änderungsantrag 26-28496-01

 

Zu TOP 9.1:  Neufassung der Richtlinie für die Aufnahme von Krediten

   Ergänzungsvorlage 26-28274-01

 

Zu TOP 10:  Haushaltsvollzug 2023 hier: Zustimmung zu über- und außer-

planmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen bzw. Verpflichtungs-

ermächtigungen gemäß §§ 117 und 119 Abs. 5 NKomVG

   Vorlage 26-28485

 

Zu TOP 10.1:  Haushaltsvollzug 2023 hier: Zustimmung zu über- und außer-

planmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen bzw. Verpflichtungs-

ermächtigungen gemäß §§ 117 und 119 Abs. 5 NKomVG

   Ergänzungsvorlage 26-28485-01

 

Zu TOP 12.1:  Annahme oder Vermittlung von Zuwendungen über 2.000 €

   Ergänzungsvorlage 26-28401-01

 

Zu TOP 13.4:  Richtlinie der Stadt Braunschweig über die Gewährung

von Zuwendungen zur Förderung der Mittagsverpflegung

von Schülerinnen und Schülern; „FairKosten - Fördertopf

Mittagsverpflegung in der Schule“

   Änderungsantrag 25-28002-04

 

Er teilt weiter mit, dass der unter Tagesordnungspunkt 4.1 aufgeführte Antrag 26-28204 „Kinder-FerienCard für Braunschweig“ vom Verwaltungsausschuss in eigener Zuständigkeit abschließend entschieden wurde und somit für eine Beratung und Beschlussfassung hierüber in der heutigen Sitzung kein Raum mehr besteht.

 

Ratsvorsitzender Graffstedt weist ferner darauf hin, dass zur Beratung in nichtöffentlicher Sitzung nur der Tagesordnungspunkt 16 - Mitteilungen - vorgesehen ist. Er teilt mit, dass schriftliche nichtöffentliche Mitteilungen nicht vorliegen und die Sitzung nach Beendigung des öffentlichen Teils geschlossen werden kann, sofern sich nicht noch Punkte für die nichtöffentliche Beratung ergeben. Er stellt fest, dass hiergegen kein Widerspruch erhoben wird und der Rat einverstanden ist, so zu verfahren.

 

Anschließend lässt Ratsvorsitzender Graffstedt über die Tagesordnung abstimmen und stellt fest, dass diese einstimmig angenommen wird.

 

Der Rat tritt um 14:09 Uhr in die Beratung ein.