10.03.2026 - 10 Haushaltsvollzug 2023 hier: Zustimmung zu über-...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 10
- Zusätze:
- Geiger
- Gremium:
- Rat der Stadt Braunschweig
- Datum:
- Di., 10.03.2026
- Status:
- gemischt (Niederschrift genehmigt)
- Uhrzeit:
- 14:00
- Anlass:
- Hybridsitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- 20 Fachbereich Finanzen
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Wortprotokoll
Ratsvorsitzender Graffstedt weist darauf hin, dass zu der Vorlage 26-28485 die Ergänzungsvorlage 26-28485-01 vorliegt, und lässt anschließend über die Vorlage und die Ergänzungsvorlage gemeinsam abstimmen.
Beschluss:
Den in der Vorlage aufgeführten über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen bzw. Verpflichtungsermächtigungen gemäß §§ 117 und 119 Abs. 5 NKomVG wird unter Inanspruchnahme der aufgezeigten Deckungsmittel zugestimmt.
Abstimmungsergebnis (gemeinsame Abstimmung mit Ergänzungsvorlage 26‑28485‑01):
bei einer Enthaltung beschlossen