12.05.2026 - 4.6 Einrichtung einer Mieterrechte-Anlaufstelle "Mi...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 4.6
- Zusätze:
- SPD-Fraktion im Rat der Stadt
- Gremium:
- Rat der Stadt Braunschweig
- Datum:
- Di., 12.05.2026
- Status:
- gemischt (Niederschrift genehmigt)
- Uhrzeit:
- 14:00
- Anlass:
- Hybridsitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Antrag (öffentlich)
- Federführend:
- 0100 Steuerungsdienst
- Beschluss:
- verwiesen
Wortprotokoll
Ratsvorsitzender Graffstedt weist darauf hin, dass zu dem Antrag 26-28873 der Änderungsantrag 26-28873-01 vorliegt.
Ratsfrau Schütze bringt den Antrag 26-28873 ein, begründet diesen und beantragt die Verweisung zur Vorberatung in den Ausschuss für Soziales und Gesundheit.
Anschließend lässt Ratsvorsitzender Graffstedt über die Verweisung des Antrags 26-28873 einschließlich des zugehörigen Änderungsantrags 26-28873-01 zur Vorberatung in den Ausschuss für Soziales und Gesundheit abstimmen.
Beschluss (geändert):
Der Antrag 26-28873 wird zur Vorberatung in den Ausschuss für Soziales und Gesundheit verwiesen.
Abstimmungsergebnis (zur Verweisung):
einstimmig beschlossen