30.06.2026 - 4.5 Mittelbewirtschaftung; Zustimmung zu über- und ...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 4.5
- Zusätze:
- SPD-Fraktion im Rat der Stadt, Fraktion Bündnis 90 - DIE GRÜNEN im Rat der Stadt, CDU-Fraktion im Rat der Stadt
- Gremium:
- Rat der Stadt Braunschweig
- Datum:
- Di., 30.06.2026
- Status:
- gemischt (Anwesenheit bearbeitet)
- Uhrzeit:
- 14:00
- Anlass:
- Hybridsitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Antrag (öffentlich)
- Federführend:
- 0100 Steuerungsdienst
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Beschluss:
Die Verwaltung wird beauftragt, Schlüsselsafes in Sporthallen mit mechatronischen Schließsystemen einzurichten, um den Zugang zu Innenschlüsseln sicherzustellen. Ein Zeitplan für die Umsetzung ist dem Sportausschuss und dem FPDA zeitnah vorzulegen.
Für den unter Nr. 1 genannten Zweck wird über- und außerplanmäßigen Aufwendungen bzw. Auszahlungen in Höhe von bis zu 70.000 € zugestimmt.
Die Deckung der über- und außerplanmäßigen Aufwendungen bzw. Auszahlungen erfolgt unter Inanspruchnahme der im Teilhaushalt „Allgemeine Finanzwirtschaft“ ausgewiesenen Deckungsreserve zur Flexibilisierung der Bewirtschaftung für Aufwendungen im Ergebnishaushalt in Höhe von bis zu 70.000 €.
Abstimmungsergebnis:
einstimmig beschlossen