28.04.2026 - 6 Ideenplattform: Gleicher Winterdienst auf Straß...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 6
- Zusätze:
- Hanusch
- Datum:
- Di., 28.04.2026
- Status:
- gemischt (Anwesenheit bearbeitet)
- Uhrzeit:
- 15:07
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- 67 Fachbereich Stadtgrün
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Beschluss:
Die Idee wird nicht umgesetzt, da aus faktischen Gründen ein gleicher Winterdienst auf Straßen, Radwegen und öffentlichen Fußwegen nicht gewährleistet werden kann und auch von der Kommune straßenrechtlich nicht geschuldet wird.
Abstimmungsergebnis:
dafür: 11 dagegen: 0 Enthaltungen: 0