22.04.2026 - 3.2 Verwaltung
Grunddaten
- TOP:
- Ö 3.2
- Datum:
- Mi., 22.04.2026
- Status:
- öffentlich (Niederschrift erstellt)
- Uhrzeit:
- 19:00
- Anlass:
- Sitzung
Wortprotokoll
Die Verwaltung berichtet über den derzeitigen Sachstand sowie das weitere Vorgehen zum Antrag des Stadtbezirksrats für die Benennung eines Platzes nach Käthe Buchler:
„Die Verwaltung hat den Antrag zur Benennung der Fläche zwischen den beiden Torhäusern (Museum für Photographie) geprüft und unterstützt den Vorschlag einer Benennung in Käthe-Buchler-Platz. Die Verwaltung wird die Beschlussvorlage für den Gremienzug im Juni 2026 mit dem Ziel der Beschlussfassung des Namens in der Ratssitzung am 30. Juni 2026 vorbereiten, sodass die Platzeröffnung wie geplant zum 150. Geburtstag der Fotografin Käthe Buchler im Oktober dieses Jahres erfolgen kann.“
Zudem teilt die Verwaltung den aktuellen Sachstand zur Aufstellung einer Sitzbank am Wochenmarkt in der Herzogin-Elisabeth-Straße mit:
„Die Aufstellung der Sitzbank erfolgt, sobald die Verkehrssicherheit der Straßen wiederhergestellt ist. Derzeit werden die vorhandenen Kapazitäten aufgrund der erhöhten Schadenslage durch die Frostperiode 2025/2026 prioritär für die Beseitigung von Straßenschäden eingesetzt. Ein konkreter Umsetzungstermin kann daher aktuell noch nicht benannt werden.“
Die Verwaltung berichtet über die zwischen Sitzungen ergangenen Kurzmitteilungen und Mitteilungen außerhalb von Sitzungen:
26.02.26: Nutzungsüberlassung – Kunstwerk im Stadtpark
03.03.26: Nutzungsüberlassung – Firmen-Wandertag im Prinzenpark
13.03.26: Leitlinien / Definition für Nachbarschaftszentren in Braunschweig
24.03.26: Ladepunkte für Elektrofahrzeuge, 1. Quartal 2026
08.04.26: Information des FB Stadtgrün – Zuwegung Spielplatz am Giersberg
10.04.26: Einladung zur Gedenkveranstaltung anlässlich des 25-jährigen Bestehens der
Gedenkstätte Friedhof Hochstraße
13.04.26: Niedersachsenpreis für Bürgerengagement 2026
16.04.26: Einladung der Brunsviga – Sommerempfang am 07.06.2026
21.04.26: Bäume in der Schlegelstraße
20.03.26: 17. Kompaktbericht Stadtbahnausbau; DS 26-28404
24.03.26: Neuinstallation der Schranken am Bahnübergang Grünewaldstraße;
DS 25-26175-01
27.03.26: Vier neue Fahrradständer im Prinz-Albrecht-Park; DS 26-28599
16.04.26: Einrichtung von Wartelinien zur Freihaltung von Überquerungshilfen an der
Ebertallee und der Hans-Sommer-Straße; DS 26-28258-01
Herr Schnepel kritisiert die Stellungnahme der Verwaltung zu den Wartelinien als sehr unzufriedenstellend. Er äußerte Unverständnis darüber, dass Wartelinien zur Regelung des Autoverkehrs überall akzeptiert würden, für den Fußverkehr aber offenbar nicht denkbar seien.
Protokollnotiz:
Der Stadtbezirksrat bittet um erneute Prüfung. Sollte das Prüfergebnis erneut negativ ausfallen, soll mindestens ein entsprechendes Hinweisschild, das auf querende Radfahrende und Zufußgehende hinweist und um Rücksichtnahme bittet (z. B. Übergang bei Rückstau freihalten) Schild aufgestellt werden.
