15.04.2026 - 8 Verwendung von bezirklichen Mitteln 2026 im Sta...

Herr Rathjen schlägt vor, die in der Beschlussvorlage genannten Beträge für die unter Nr. 2 aufgeführten „Einrichtungsgegenstände bezirkliche Schulen“ i.H.v. 2.314,96 €, die unter Nr. 3 aufgeführten „Grünanlagenunterhaltung“ i.H.v. 2.000 € und die unter Nr. 4 aufgeführten „Bücherschrank“ i.H.v. 2.500 € zu beschließen. Ein Beschluss zu den Maßnahmen unter Nr. 1 „Unterhaltung unbeweglichen Vermögens“ wird nicht gefasst und dieser Punkt wird ggf. auf einer der nächsten Sitzungen des Stadtbezirksrates beraten.

 

Protokollnotiz: Herr Rathjen bittet darum, dass der Stadtbezirksrat bei der Standortfestlegung für die Sitzbänke mit Tisch auf der Drachenfestwiese im Westpark beteiligt wird (Nr. 2 „Grünanlagenunterhaltung“). Zu den Bücherschränken fragt Herr Rathjen an, wie die Verwaltung zukünftig gedenkt, die Vandalismusschäden zu finanzieren. Ferner erinnert Herr Brunzel an die Zusage der Verwaltung, dass der Bücherschrank am Standort Am Lehmanger mit breiteren Böden (von Glaswand zu Glaswand) ausgestattet wird, damit keine Bücher mehr herunterfallen können. Weiterhin fragt Herr Brunzel nach dem letzten Vandalismusschaden an diesem Standort. Der Schaden müsste sich eigentlich während der Bauzeit im Hochspannungspark ereignet haben und Herr Brunzel fragt an, ob es  möglicherweise ein Baustellenschaden war.

Beschluss: (Entscheidung gem. § 93 Abs. 1 NKomVG)

 

Die im Jahr 2026 veranschlagten Haushaltsmittel des Stadtbezirksrates 221 – Weststadt werden wie folgt verwendet:

 

1. Unterhaltung des unbeweglichen Vermögens    _______ €

2. Einrichtungsgegenstände bezirkliche Schulen    2.314,96 € 

3. Grünanlagenunterhaltung       2.000,00 €

4. Bücherschrank        2.500,00 €

Abstimmungsergebnis:

Dafür: 12    Dagegen: 0    Enthaltungen: 0