15.04.2026 - 5 Programmanmeldung zur Aufnahme in die Städtebau...

Herr Bezirksbürgermeister Hitzmann begrüßt zu diesem Tagesordnungspunkt Frau Schwarzer und Frau Kandora vom Fachbereich Stadtplanung und Geoinformation sowie Frau Weber vom Planungsbüro GOS. 

 

Frau Weber erläutert anhand einer Powerpointpräsentation die Programmanmeldung des Emsviertels zur Aufnahme in die Städtebauförderung des Programms „Sozialer Zusammenhalt“.

 

Auf Anfrage von Herrn Bezirksbürgermeister Hitzmann informiert Frau Schwarzer, dass bei einer Förderzusage des Landes ein Sanierungsträger für das Emsviertel ausgeschrieben werden müsste.

 

Herr Bezirksbürgermeister Hitzmann sieht die möglicherweise geplante Zurverfügungstellung von weiterem Wohnraum im Emsviertel in der mit fast 25.000 Einwohner dicht besiedelten Weststadt eher skeptisch.

 

Herr Rathjen merkt an, dass die nachgereichte Beschlussvorlage mit 216 Seiten sehr umfangreich ist und regt an, dass die Verwaltung zukünftig fristgerecht die Beratungsunterlagen zur Verfügung stellen soll.

 

Auf Nachfrage von Herrn Brunzel erläutert Frau Weber, dass auch das Kinder- und Jugendzentrum Rotation, welches knapp außerhalb des Fördergebietes liegt, Fördermittel bekommen könnte, da auch Kinder und Jugendliche aus dem Emsviertel die Rotation besuchen.

Beschluss: (Anhörung gem. § 94 Abs. 1 NKomVG)

 

1. Das Fördergebiet wird gemäß § 171 e BauGB, wie in Anlage 1 räumlich dargestellt, zur Aufnahme in das Städtebauförderprogramm „Sozialer  Zusammenhalt“ beantragt.

 

2. Die Stadt Braunschweig erklärt ihre Bereitschaft, die durch den Bund und das Land Niedersachsen geförderte städtebauliche Gesamtmaßnahme durchzuführen und gemäß der aktuellen Planung rd. 7,94 Mio. Euro für den städtischen Eigenanteil der förderfähigen und nicht förderfähigen Kosten aufzubringen. 

Abstimmungsergebnis:

Dafür: 12    Dagegen: 0    Enthaltungen: 0