11.02.2026 - 6.4 Mündliche Anfragen

Frau Saxel – Die FRAKTION.BS:

In dem Artikel „Ökonomische Analyse der Krippen-Gebühren in den Hochschulstädten Ostniedersachsens“ kam Prof. D. Michael Broer aus Wolfsburg zu dem Ergebnis, dass vor allem einkommensschwache Haushalte in Braunschweig benachteiligt werden.

 

In diesem Zusammenhang bitten wir um die Beantwortung folgender Fragen:

1. Sind der Verwaltung der Artikel und die dort enthaltenen Schlussfolgerungen bekannt?
2. Welche Anpassungen sind aus Sicht der Verwaltung notwendig, um dieser Entwicklung entgegenzuwirken?
3. Wie wird die Verwaltung die Anpassungen konkret umsetzen?

 

Die Beantwortung erfolgt in der nächsten Sitzung.

 

Herr Wolf – Jugendparlament:

Zur Ratsanfrage bezüglich Jugendbeteiligung vom 10.02.2026:

In der Beantwortung wird an verschiedenen Stellen darauf verwiesen, dass Jugendliche immer an Beteiligungsformaten für Einwohner*innen teilnehmen können. Das ist in der Sache zwar richtig, stellt jedoch noch keine Jugendbeteiligung nach § 36 NKomVG dar. Nach diesem sollen Kommunen geeignete Verfahren entwickeln.

Zu genannter Beantwortung stellen wir folgende Fragen:
1. Nach welchen Gesichtspunkten prüft die Verwaltung, ob ein Vorhaben oder eine Planung die Interessen Jugendlicher berührt?
2. Warum ist die Prüfung bei BOMA+ gegen eine explizite Jugendbeteiligung ausgegangen?
3. Warum wird eine Beteiligung des Jugendparlaments bei größeren Vorhaben (wie z. B. BOMA+) nicht selbstverständlich von der Verwaltung beantragt?
 

Die Beantwortung erfolgt im Nachgang zur Sitzung.