18.11.2021 - 7.1 Nicht umgesetzte Anträg...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 7.1
- Zusätze:
- Verantwortlich: SPD-Fraktion, B90/Grüne im Stadtbezirksrat 112
- Datum:
- Do., 18.11.2021
- Status:
- öffentlich (Niederschrift genehmigt)
- Uhrzeit:
- 19:00
- Anlass:
- Sitzung
- Vorlage:
-
21-17184 Nicht umgesetzte Anträge
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Antrag (öffentlich)
- Federführend:
- 0103 Referat Bezirksgeschäftsstellen
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Wortprotokoll
Herr Bezirksbürgermeister Chmielnik erläutert den Antrag.
Auf Nachfrage der Verwaltung erklärt Herr Chmielnik, dass eine negative Behandlung im Fachausschuss als Fristbeginn zu werten ist.
Beschluss (Anregung gem. § 94 Abs. 1 NKomVG):
„Wenn Anträge des Bezirksrates nicht umgesetzt werden, soll innerhalb von vier Wochen eine Stellungnahme der Verantwortlichen erfolgen."
Abstimmungsergebnis:
Dafür: 15 Dagegen: 0 Enthaltungen: 1