13.08.2024 - 4.3 Ausfahrt Kaiserstraße 18 Verkehrsspiege...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 4.3
- Zusätze:
- Verantwortlich: Pahl, Michael / SPD-Fraktion im Stadtbezirksrat 130
- Datum:
- Di., 13.08.2024
- Status:
- öffentlich (Niederschrift genehmigt)
- Uhrzeit:
- 19:00
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Antrag (öffentlich)
- Federführend:
- 0103 Referat Bezirksgeschäftsstellen
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Wortprotokoll
Herr Pahl bringt den Antrag ein, über den Frau Bezirksbürgermeisterin Plinke abstimmen lässt.
Beschluss (Anregung gem. § 94 Abs. 3 NKomVG):
Die Verwaltung wird gebeten, dem Stadtbezirksrat geeignete Vorschläge, wie z.B. eine Änderung der Anordnung der Parkstände oder das Anbringen von Spiegeln, zu unterbreiten, mit dem Ziel einer nachhaltigen Verbesserung der Verkehrssituation.
Abstimmungsergebnis:
15 dafür 0 dagegen 0 Enthaltungen (Abstimmung ohne Herrn Gottkowski)