22.04.2026 - 6 Verwendung von bezirklichen Mitteln 2026 im Sta...

Herr Bezirksbürgermeister Disterheft regt an, bei der Nr. 1 „Unterhaltung unbeweglichen Vermögens“ die Maßnahmen Nr. 1 Kleiststraße und Nr. 8 Glogaustraße (Schweidnitzstraße) durchführen zulassen.

 

Weiterhin schlägt Herr Bezirksbürgermeister Disterheft vor, den Maßnahmen Nr. 2 „Einrichtungsgegenstände bezirkliche Schulen“, Nr. 3 „Ortsbüchereien“, Nr. 4 „Grünanlagenunterhaltung“ und Nr. 7 „Bücherschrank“ zuzustimmen.

 

Ferner regt Herr Bezirksbürgermeister Disterheft an, die Entscheidung über die Nr. 5 „Hochbauunterhaltung Friedhöfe“ und Nr. 6 „Grünanlagenunterhaltung Friedhöfe“ zurückzustellen, bis die Verwaltung die Verwendung dieser Mittel der vergangenen Jahre mitgeteilt hat.

 

Protokollnotiz: Herr Kutter fragt an, wie hoch die Kosten einer neuen Beleuchtung auf der Straße „Hohe Wiese“ sind.

Beschluss (geändert): (Entscheidung gem. § 93 Abs. 1 NKomVG)

 

Die im Jahr 2026 veranschlagten Haushaltsmittel des Stadtbezirksrates 211 - Braunschweig-Süd werden wie folgt verwendet:

 

1. Unterhaltung unbeweglichen Vermögens              15.500 €

2. Einrichtungsgegenstände bezirkliche Schulen     4.179 €

3. Ortsbüchereien         1.500 €

4. Grünanlagenunterhaltung        3.800 €

5. Hochbauunterhaltung Friedhöfe                                5.000 €

6. Grünanlagenunterhaltung Friedhöfe                                465 €

7. Bücherschrank         2.500 €

 

Der Vorschlag für die jeweilige Verwendung ergibt sich aus dem Begründungstext.

 

Zu Nr. 1: Bei der Unterhaltung unbeweglichen Vermögens sollen die Maßnahmen Nr. 1 Kleiststraße und Nr. 8 Glogaustraße (Schweidnitzstraße) durchgeführt werden.

 

Zu Nr. 5 und 6: Über die Stadtbezirksratsmittel der Hochbau- und Grünanlagenunterhaltung Friedhöfe wird entschieden, wenn die Verwaltung die Verwendung dieser Mittel der vergangenen Jahre mitgeteilt hat.

Abstimmungsergebnis:

Dafür: 13    Dagegen: 0    Enthaltungen: 0