12.05.2026 - 4.8 Prüfantrag: Demokratische Kontrolle des Konzern...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 4.8
- Zusätze:
- Gruppe BIBS/Robert Glogowski im Rat der Stadt
- Gremium:
- Rat der Stadt Braunschweig
- Datum:
- Di., 12.05.2026
- Status:
- gemischt (Niederschrift genehmigt)
- Uhrzeit:
- 14:00
- Anlass:
- Hybridsitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Antrag (öffentlich)
- Federführend:
- 0100 Steuerungsdienst
- Beschluss:
- zur Kenntnis genommen
Wortprotokoll
Ratsvorsitzender Graffstedt weist darauf hin, dass über den Beschlussvorschlag des Antrags 26-28878 vom Verwaltungsausschuss in eigener Zuständigkeit abschließend entschieden wurde, so dass für eine Beratung und Beschlussfassung durch den Rat kein Raum verbleibt.
Ratsherr Glogowski begründet seitens des Antragstellers, weshalb der Antrag für den Rat gestellt wurde.
Ergebnis:
Über den Beschlussvorschlag des Antrags 26-28878 hat der Verwaltungsausschuss in seiner Sitzung am 05.05.2026 in eigener Zuständigkeit abschließend entschieden, so dass für eine Beschlussfassung durch den Rat kein Raum mehr besteht.