Beschlussvorlage - 16-02846
Grunddaten
- Betreff:
-
Dritte Satzung zur Änderung der Satzung zur Regelung der Nutzung des städtischen Messegeländes an der Eisenbütteler Straße mit Entgelttarif
- Status:
- öffentlich (Vorlage freigegeben)
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- 20 Fachbereich Finanzen
- Verantwortlich:
- Geiger
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
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Erledigt
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Finanz- und Personalausschuss
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Vorberatung
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01.09.2016
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Erledigt
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Verwaltungsausschuss
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Vorberatung
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Erledigt
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Rat der Stadt Braunschweig
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Entscheidung
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13.09.2016
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Beschlussvorschlag
Beschluss:
„Die Dritte Satzung zur Änderung der Satzung zur Regelung der Nutzung des städtischen Messegeländes an der Eisenbütteler Straße mit Entgelttarif in der als Anlage 1 beigefügten Fassung wird beschlossen.“
Sachverhalt
Sachverhalt:
Mit Ratsbeschluss vom 21.06.2016, Nr. 16-02243 und Nr. 16-02243-01, wurde als Beitrag zur Haushaltskonsolidierung eine Änderung des Entgelttarifs für die Benutzung des Messegeländes – gültig ab 01.Januar 2017 - beschlossen.
In Umsetzung dieses Ratsbeschlusses erfolgt nunmehr die notwendige Änderung der Satzung.
Anlagen
| Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
|---|---|---|---|---|---|
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1
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öffentlich
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80,2 kB
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01.09.2016 - Finanz- und Personalausschuss - ungeändert beschlossen