Beschlussvorlage - 22-18563
Grunddaten
- Betreff:
-
Berufung von einem Ortsbrandmeister in das Ehrenbeamtenverhältnis
- Status:
- öffentlich (Vorlage freigegeben)
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- 10 Fachbereich Zentrale Dienste
- Beteiligt:
- 20 Fachbereich Finanzen; 37 Fachbereich Feuerwehr
- Verantwortlich:
- Dr. Pollmann
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
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Erledigt
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Stadtbezirksrat im Stadtbezirk 321 Lehndorf-Watenbüttel
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Anhörung
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03.05.2022
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Erledigt
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Ausschuss für Finanzen, Personal und Digitalisierung
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Vorberatung
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12.05.2022
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Erledigt
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Verwaltungsausschuss
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Vorberatung
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Erledigt
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Rat der Stadt Braunschweig
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Entscheidung
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24.05.2022
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Beschlussvorschlag
Beschluss:
Das nachstehend aufgeführte Mitglied der Freiwilligen Feuerwehr Braunschweig wird zum nächstmöglichen Zeitpunkt für die Dauer von 6 Jahren in das Ehrenbeamtenverhältnis berufen:
lfd. Nr. | Ortsfeuerwehr | Funktion | Name, Vorname |
1 | Ölper | Ortsbrandmeister | Uster, Stefan |
Sachverhalt
Sachverhalt:
Die Mitgliederversammlung der Ortsfeuerwehr hat den Obengenannten als Ortsbrandmeister vorgeschlagen.
Die für die Berufung in das Ehrenbeamtenverhältnis geforderten fachlichen und beamtenrecht-lichen Voraussetzungen werden erfüllt.
Die Zuständigkeit des Rates ergibt sich aus § 20 Abs. 4 des Nieders. Brandschutzgesetzes.
03.05.2022 - Stadtbezirksrat im Stadtbezirk 321 Lehndorf-Watenbüttel - ungeändert beschlossen
12.05.2022 - Ausschuss für Finanzen, Personal und Digitalisierung - ungeändert beschlossen