Anfrage (öffentlich) - 23-20707
Grunddaten
- Betreff:
-
Aktueller Sachstand beim geplanten Sirenenwarnnetz
- Status:
- öffentlich (Vorlage freigegeben)
- Vorlageart:
- Anfrage (öffentlich)
- Federführend:
- 0100 Steuerungsdienst
- Verantwortlich:
- AfD-Fraktion im Rat der Stadt
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
|---|---|---|---|---|
|
●
Erledigt
|
|
Ausschuss für Feuerwehr, Katastrophenschutz und Ordnung
|
zur Beantwortung
|
|
|
|
01.03.2023
|
Sachverhalt
Sachverhalt:
In der Vorlage 22-19406-01 teilte die Verwaltung als Antwort auf eine entsprechende Anfrage unter anderem mit, dass "in den vergangenen Monaten ein Leistungsverzeichnis und die Ausschreibungsunterlagen für die Vergabe der Planungsleistung des Sirenenwarnnetzes erstellt [wurde], welches nach Herstellung der Rechtswirksamkeit des Haushaltsplans 2022 in den kommenden Tagen zur Ausschreibung gebracht wird."
Diese Auskunft stammt aus dem August 2022, bereits in einer früheren Mitteilung wurde darüber informiert, dass aufgrund grober Schätzungen ein Gesamtbetrag von 1,6 Mio. EUR in den Doppelhaushalt eingestellt werden soll.
Ungeachtet dieser inzwischen erstellten Haushaltsposition:
Welchen tatsächlichen Stand hat das Verfahren (Ausschreibung, eventuelle Vergabe) aktuell erreicht?
