Mitteilung außerhalb von Sitzungen - 23-20676-01
Grunddaten
- Betreff:
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Schranke auf der Dorflage in BS-Rautheim, auf Höhe des Feuerwehrhauses
- Status:
- öffentlich (Vorlage abgeschlossen)
- Vorlageart:
- Mitteilung außerhalb von Sitzungen
- Federführend:
- 66 Fachbereich Tiefbau und Verkehr
- Beteiligt:
- 0103 Referat Bezirksgeschäftsstellen; 0600 Baureferat
- Verantwortlich:
- Leuer
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
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Bereit
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Stadtbezirksrat im Stadtbezirk 212 Südstadt-Rautheim-Mascherode
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zur Kenntnis
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Geplant
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Mitteilungen außerhalb von Sitzungen
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29.12.2023
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Sachverhalt
Sachverhalt:
Beschluss vom 28. Februar 2023 (Anregung gemäß § 94 Abs. 3 NKomVG):
„Die Schranke auf der Dorflage in BS-Rautheim, auf Höhe des Feuerwehrhauses, soll weiterhin Bestand haben.“
Stellungnahme der Verwaltung:
Die Schranke befindet sich bereits über einen langen Zeitraum an dieser Stelle; es sind der Verwaltung zudem keine Probleme bekannt, die sich aus dieser Situation ergeben. Vor diesem Hintergrund und angesichts des Wunsches des Stadtbezirksrates, die Schranke beizubehalten, wird sie weiterhin geduldet.