Stellungnahme - 24-23948-01

Sachverhalt:

In diesem Jahr nahmen Oberbürgermeister Dr. Kornblum und eine Delegation aus Braunschweiger Ratsmitgliedern und Vertretern der Verwaltung anlässlich des Jahrestages des Volksaufstandes in der DDR am 17. Juni 1953 an einer Gedenkveranstaltung in der Partnerstadt Magdeburg teil, wo u. a. die Oberbürgermeisterin der Stadt Magdeburg, Frau Borris, und Herr Dr. Kornblum sprachen.

Im Antrag „Ein Tag für Demokratie und Mut: Erinnern an den 17. Juni 1953“ (DS 23-21618) der FDP-Fraktion im Rat der Stadt Braunschweig vom 17. Juni 2023 wurde die Verwaltung aufgefordert, auch in Braunschweig ein Gedenken an den Volksaufstand im Sinne eines Tages der Demokratie zu etablieren. In der Stellungnahme DS 23-21618-01 vom 17. Juli 2023 teilte die Verwaltung mit, dass „hinsichtlich der gewünschten Partnerstädte-übergreifenden Kontextualisierung mit der Partnerstadt Magdeburg Gespräche geführt [werden].“ Ein erstes Ergebnis dieses Dialogs stellt die Teilnahme einer Delegation aus Braunschweig an der diesjährigen Gedenkveranstaltung in Magdeburg dar.

Vor diesem Hintergrund nimmt die Verwaltung wie folgt Stellung:

Zu Frage 1:

Als Ergebnis des Antrages DS Nr. 23-21618 hat die Stadt Braunschweig hinsichtlich einer optionalen Kooperation des städtepartnerschaftlichen Erinnerns Kontakt mit der Stadt Magdeburg aufgenommen, um den Tag als „Tag der Demokratie“ zu etablieren.

In einem ersten Schritt lud die Partnerstadt Magdeburg am 17. Juni 2024 zu der Gedenkveranstaltung an den Volksaufstand im Jahr 1953 nach Magdeburg ein. Die Einladung sollte ein erstes Zeichen der Sensibilisierung für den Wert der Demokratie vor dem Hintergrund der Erinnerung an die Ereignisse des Tages im Jahr 1953 setzen. Zumal, wie bereits in der Stellungnahme DS 23-21618-01 ausgeführt, in der Bundesrepublik Deutschland in den Grenzen bis 1990 die Gedenkkultur für den 17. Juni 1953 nicht stark ausgeprägt ist.

An der diesjährigen Gedenkveranstaltung am 17. Juni in Magdeburg hat die folgende Delegation aus Braunschweiger Ratsmitgliedern und Vertretern der Verwaltung teilgenommen:

• Herr Oberbürgermeister Dr. Thorsten Kornblum
• Herr Frank Graffstedt, Ratsvorsitzender des Rates der Stadt Braunschweig
• Herr Thorsten Wendt, Mitglied des Rates der Stadt Braunschweig (in Vertretung des CDU-Fraktionsvorsitzenden Herrn Thorsten Köster)
• Herr Gerhard Glogowski, Ehrenbürger der Stadt Braunschweig
• Herr Dr. Henning Steinführer, Leiter des Stadtarchivs Braunschweig
• Frau Sabine Apel, Ref. 0100.20

Zu Frage 2:

Die Gespräche zur weiteren Kooperation, um den Tag des Volksaufstands als Tag der Demokratie städtepartnerschaftsübergreifend zu begehen, werden zwischen der Kulturverwaltung der Stadt Braunschweig und der Stadt Magdeburg fortgesetzt.

Zu Frage 3:

Im Gedenken an die Ereignisse des 17. Juni 1953 in der DDR ist für das Jahr 2025 beabsichtigt, eine Veranstaltung im Format eines Zeitzeugenberichtes aus Magdeburg im Roten Saal durchzuführen. Auf diese Weise sollen die Ereignisse des Tages und seine Bedeutung für die Demokratie lebendig werden. Dazu wurde erneut Kontakt mit der Stadt Magdeburg aufgenommen.