Mitteilung außerhalb von Sitzungen - 26-28580

 

Hintergrund:

Am 18.02.2025 beschloss der Rat der Stadt Braunschweig in der DS 24-24770 den Mobilitätsentwicklungsplan 2035+ (MEP). Der Arbeitskreis für urbane Mobilität (AuM) wird im Sinne der MEP-Maßnahme M2 aus dem Handlungsfeld Mobilitätsmanagement den Umsetzungsprozess des MEP begleiten. Mit der DS 25-26804 informierte die Verwaltung zuletzt über die Zielsetzung und die Zusammensetzung. Mit den Rückmeldungen aus diesem Ausschuss wurde die Zusammensetzung nun konkretisiert. Weiterhin wird ein erster Ausblick auf mögliche Inhalte der Arbeitskreissitzungen gegeben.

 

Zusammensetzung: 

Die folgenden hervorgehobenen Institutionen sind in den AuM neu aufgenommen.

 

• Mobilitätsanbieter (2 Vertretung)

1 Vertretung der BSVG

1 Vertretung Regionalverband Großraum Braunschweig

 

• Mobilitätsbeauftragte (9 Vertretungen)

1 Vertretung des ADAC

1 Vertretung des ADFC

1 Vertretung des Fuss e. V.

1 Vertretung des VCD

1 Vertretung des Behindertenbeirat Braunschweig e. V.

1 Vertretung des Seniorenrat Braunschweig e. V.

1 Vertretung des Gleichstellungsreferats der Stadt Braunschweig

1 Vertretung der Polizeiinspektion Braunschweig

1 Vertretung der Feuerwehr Braunschweig

 

• Wissenschaft und Forschung (3 Vertretungen)

1 Vertretung der TU Braunschweig, Institut für Verkehr und Stadtbauwesen

1 Vertretung der TU Braunschweig, Professur Gender, Technik, Mobilität 

1 Vertretung des DLR, Institut für Verkehrssystemtechnik

 

• Wirtschaft und Handel (7 Vertretungen)

1 Vertretung des AAI

1 Vertretung der IHK

1 Vertretung des AGV

1 Vertretung des DGB

1 Vertretung der IG Metall

1 Vertretung der Handwerkskammer

1 Vertretung der Dehoga

 

• Politik (9 Vertretungen)

1 Vertretung der SPD-Fraktion

1 Vertretung der Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN

1 Vertretung der CDU-Fraktion

1 Vertretung der Gruppe Die FRAKTION. BS

1 Vertretung der FDP-Fraktion

1 Vertretung der Gruppe BIBS/Robert Glogowski

1 Vertretung der AfD-Fraktion

1 Vertretung des Jugendparlaments

 

Aufgaben des Arbeitskreis urbane Mobilität: 

Der AuM verfolgt das Ziel, die Umsetzung und die Zielerreichung des MEP zu begleiten. Gemäß dem Ratsbeschluss zum MEP wird in der 4. Projektphase "Umsetzung und Monitoring" jährliche eine Umsetzungsanalyse sowie alle fünf Jahre eine Evaluation durchgeführt. Die jeweiligen Ergebnisse werden im Sinne des partizipativen Charakters des MEP-Prozesses im AuM vorgestellt und stellen die Kerninhalte für die Arbeitskreissitzungen dar. 

 

Die jährliche Umsetzungsanalyse betrachtet im Wesentlichen den Fortschritt bei der Maßnahmenumsetzung sowie die Aktualität der strategischen Hauptnetze. Dies ist eine Sachstandsprüfung des MEP als umsetzungsorientiertes Handlungskonzept. Die Vorstellung der Ergebnisse im AuM kann die Entwicklung von Einzelmaßnahmen, Maßnahmenbündeln, Handlungsfeldern aus dem MEP beinhalten. Die Inhalte sind demnach eher maßnahmenorientiert.

 

Die fünfjährliche Evaluation dient der Zielerreichungsanalyse und stellt die Entwicklung der sechs strategischen Zielfelder, der jeweiligen Handlungsziele, des Modal-Splits und der THG-Emissionen in den Fokus. Hiermit wird der MEP als Mobilitätsstrategie und als SUMP („Sustainable Urban Mobility Plan“ - „Nachhaltiger urbaner Mobilitätsplan) mitunter anhand europäischer Bewertungskriterien evaluiert. Die Inhalte für die AuM-Sitzungen fokussieren sich demnach eher auf das MEP-Zielsystem.

 

Die nächsten Schritte:

Die oben genannten Institutionen werden im 2. Quartal 2026 eingeladen, der Stadtverwaltung jeweils eine Vertretung und eine Stellvertretung mitzuteilen. Die erste Sitzung des AuM ist für Ende 2026 geplant. 

 

Die Zielsetzung, Arbeitsweise und Zusammensetzung des AuM wird in eine Geschäftsordnung überführt, die diesem Ausschuss vor der ersten Sitzung des AuM mitgeteilt wird.