Stellungnahme - 26-28842-01

Die o. g. Anfrage der SPD-Fraktion vom 21.04.2026 beantwortet die Verwaltung unter Beteiligung der Braunschweig Zukunft GmbH wie folgt:

Zu Frage 1.:

Bereits seit einigen Jahren stehen die Verwaltung und Wirtschaftsförderung in regelmäßigem Austausch mit den Verantwortlichen von Galeria für den Standort Braunschweig sowie mit der Volksbank BRAWO als Immobilieneigentümerin. Im März 2026 haben sich Oberbürgermeister Dr. Kornblum und Wirtschaftsdezernent Leppa unmittelbar nach Bekanntwerden der Situation mit der Geschäftsführung sowie dem Betriebsrat von Galeria getroffen. Zudem fand auf höchster Ebene ein gemeinsames Gespräch mit dem Niedersächsischen Minister für Wirtschaft, Verkehr und Bauen, Vertretern der Geschäftsführung und des Betriebsrats von Galeria, der Volksbank BRAWO sowie dem Oberbürgermeister und dem Wirtschaftsdezernenten in Hannover statt.

Die Verwaltung setzt sich auf Basis der beschlossenen Innenstadtstrategie sowie im Rahmen des Innenstadtdialogs und der Niedersächsischen Förderprogramme gemeinsam mit dem Stadtmarketing und der Wirtschaftsförderung dafür ein, die Braunschweiger Innenstadt attraktiv und belebt zu halten.

Zu Frage 2.:

Direkte finanzielle Hilfen für den Erhalt des Warenhauses sind auch aufgrund rechtlicher Vorgaben nicht möglich. Die Verwaltung steht aber weiterhin jederzeit für Gespräche zur Stärkung des Standorts im Kontext der Innenstadtentwicklung bereit, wenngleich die Spielräume der Verwaltung zur Stabilisierung und Weiterentwicklung von Galeria selbst sehr begrenzt sind. Die Entscheidung über Schließung oder Fortbestand der Filiale trifft letztlich das Unternehmen selbst in eigener Verantwortung. Eine besondere Herausforderung sind Zustand und Größe der Immobilie.

Die Stadt Braunschweig versucht seit vielen Jahren ein Umfeld zu schaffen, in dem auch ein Warenhausbetrieb wirtschaftlich tragfähig bleibt. Sie setzt zur Aufwertung der Innenstadt und zur Stärkung der Attraktivität für Unternehmerinnen und Unternehmer auf ein Bündel gezielter Maßnahmen. Unter anderem stehen finanzielle Förderinstrumente wie der Innenstadtfonds, der mit niedrigschwelligen Zuschüssen neue Geschäftsmodelle, kreative Nutzungskonzepte und Veranstaltungen unterstützt. Ergänzend werden Existenzgründungen gezielt gefördert, um innovative Angebote – insbesondere in den Bereichen Gastronomie, Dienstleistungen und Kultur – in die Innenstadt zu bringen.

Parallel investiert die Stadt in die Aufwertung des öffentlichen Raums:

Begrünungsmaßnahmen, neue Aufenthaltsflächen sowie die Umgestaltung zentraler Plätze sollen die Aufenthaltsqualität erhöhen und zusätzliche Besucherfrequenz erzeugen, die sich idealerweise positiv auf den Umsatz auswirkt. Veranstaltungen und temporäre Nutzungen tragen ebenso dazu bei, die Innenstadt als Erlebnisraum zu stärken. Flankiert wird dies durch die Nutzung von Förderprogrammen wie „Resiliente Innenstädte“, die strukturelle Anpassungen ermöglichen, sowie durch kulturelle Ankerprojekte, die neue Impulse setzen. Insgesamt verfolgen Stadt, Stadtmarketing und Wirtschaftsförderung das gemeinsame Ziel, den Wandel von einer primär handelsgeprägten Innenstadt hin zu einem vielfältigen, gemischt genutzten urbanen Raum aktiv zu gestalten und langfristig bessere Rahmenbedingungen für unternehmerische Aktivitäten zu schaffen.

Zu Frage 3.:

Modernisierungskonzepte aus anderen Kommunen mit Galeria-Standorten (z. B. Galeria 2.0 in Kassel) sind der Verwaltung bekannt und waren bei den Gesprächen mit Galeria und der Immobilieneigentümerin Thema.

Entscheidend ist eine tragfähige Zukunftsperspektive von Galeria für den Standort Braunschweig.