Stellungnahme - 26-28794-01
Grunddaten
- Betreff:
-
Haus der Musik in der Warteschleife? – Stand des Grundstückskaufs Poststraße 5
- Status:
- öffentlich (Vorlage freigegeben)
- Vorlageart:
- Stellungnahme
- Federführend:
- 20 Fachbereich Finanzen
- Beteiligt:
- DEZERNAT III Stadtplanungs-, Verkehrs-, Bau- und Wirtschaftsdezernat; 0600 Baureferat
- Verantwortlich:
- Geiger
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
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Erledigt
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Rat der Stadt Braunschweig
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zur Kenntnis
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12.05.2026
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Sachverhalt
Zu der Anfrage der Fraktion Bündnis 90 - DIE GRÜNEN im Rat der Stadt vom 14.04.2026 (DS 26-28794) nimmt die Verwaltung wie folgt Stellung:
Zu 1)
Der Kauf des Grundstücks ist bislang noch nicht erfolgt, da das Finanzierungsmodell für die Stiftung zunächst mit der staatlichen Finanzverwaltung, die Stiftungssatzung mit der Stiftungsaufsicht und daneben auf Seiten der Stadt mit der Kommunalaufsicht abzustimmen ist. Der Erwerb des Grundstücks kann erfolgen, sobald die Abstimmungen zur Gründung der Stiftung erfolgt sind.
Zu 2)
Die Rahmenbedingungen zum Erwerb des Grundstücks sind mit der Eigentümerin abgestimmt. Wann der Kauf realisiert wird, hängt vom Abschluss der Klärung der stiftungs-rechtlichen Fragestellungen mit den o. g. Behörden ab. Die Verwaltung strebt an, den Abstimmungsprozess bis zum Jahresende abzuschließen.
Zu 3)
Da mit der Eigentümerin des Grundstücks Einigkeit bezüglich des Grundstücksankaufs besteht, verfolgt die Verwaltung derzeit keine alternativen Planungen.
